Erdogan ./. Böhmermann Merkels Entscheidung: machtpolitisch ungewohnt dämlich

Seltsam nervös und kurzatmig wirkte sie heute bei diesem denkwürdigen Pressetermin im Kanzleramt: Für Erdogan und gegen Böhmermann! Ihre Begründung ist zunächst sogar unerwartet konsequent. Ohne ihre Argumente teilen zu müssen, erscheinen sie auf den ersten Blick fast nachvollziehbar: von wegen Gewaltenteilung, Gesetz wird überarbeitet und dann auch noch ein paar deutliche Worte in Richtung Ankara. Doch wenn der Glanz des gespindoctoreden Manuskripts erst einmal verflogen ist – Merkels Entscheidung sieht machtpolitisch sogar ungewohnt dämlich aus.

§ 104a StGB gibt der Regierung die äußerst seltene Gelegenheit, darüber zu entscheiden, ob auf ein Strafverlangen einer ausländischen Regierung auch eine Strafverfolgung eingeleitet werden soll. Es handelt sich um eine politische Entscheidung über einen strafrechtlichen Vorgang, die für diesen sogar ausdrücklich nötig ist. 

Ein Votum *für* eine Strafverfolgung ist damit – anders als Merkel es darstellt – selbstverständlich per se eine Beeinflussung der Justiz. Wie heißt es so schön: Wo kein Kläger, da kein Richter. Wo keine Regierungsentscheidung, da kein Verfahren! Die Einmischung ist dem Paragraphen sozusagen immanent. Nochmal: Zu sagen, man überlasse die Entscheidung der Justiz, ist bereits eine juristisch relevante Entscheidung. Streng genommen spricht der Paragraph sogar nicht einmal davon, dass sich die Regierung überhaupt für oder gegen irgend etwas entscheiden muss. Merkel hätte die Entscheidung sogar aussitzen können. Indem sie sich aber so entscheidet, wie sie es getan hat, vergibt sie gleichzeitig die Chance, sich innenpolitisch demonstrativ im Sinne ihrer Wähler und Bürger zu positionieren: pro Meinungsfreiheit, pro Satirefreiheit, pro Pressefreiheit. Art. 5 GG – wenn Rechtsanwälte ein Lieblingsgrundrecht wählen sollen, nicht selten ist es dieser Artikel. Merkel lässt den Trumpf links liegen und überlässt ihn SPD und Opposition. Warum nur?

Als Merkel sich das letzte Mal – ohne Trippelschritt und Rumgemerkel – tatsächlich aus Überzeugung zu etwas bekannt hat (“Wir schaffen das!”), ist sie damit ziemlich hart gelandet. Klar hat sie von der politischen Linken Beifall dafür bekommen, aber die wählt eben nicht die CDU, wie man bei den letzten Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sehen konnte – egal wie flüchtlingsfreundlich, homophil oder fortschrittlich sich die Partei mal wieder gibt. Wem will sie also diesmal imponieren?

Allein zur außenpolitischen Agenda passt Merkels Entscheidung. Der Türkei-Deal bleibt ungefährdet und sie muss sich vor keinem Erdogan wegen vermeintlicher politischen Einflussnahme in den Rechtsstaat rechtfertigen – alles unabhängig hierzulande und in seinem Sinne. Erpressbar, wie manche Beobachter meinen, macht sie sich dadurch nicht. Im Gegenteil: Für potentiell flüchtlingsdealfähige Despoten ist Merkel berechenbarer und attraktiver geworden. Die Mauer um Europa kann also weiter hochgezogen werden. Die Sache hat allerdings einen entscheidenden Denkfehler. Wenn Merkel glaubt, jetzt wieder am rechten Rand punkten zu können – und darum geht es doch der Machtpolitikerin in ihr langfristig immer – täuscht sie sich. Die sehen die Böhmi-Entscheidung nur als einen weiteren Beweis für Merkels Verrat an ihrem geliebten Schland. Hier Boden gut zu machen – und das wäre an dieser Stelle tatsächlich möglich gewesen – hat sie verpasst. Es scheint, als ob Merkel ihr politischer Instinkt flüchten gegangen ist.

Auswertung Berlinale 2016

Woran liegt es eigentlich, dass ich von Jahr zu Jahr weniger Filme auf der Berlinale gucke? Hhmm, mal den Herrn Kosslick und seine Auswahlkomitees fragen. Auch die Retrospektive fand ich in diesem Jahr weniger interessant als in den letzten. Mir zu deutsch vom Schwerpunkt. Ich weiß nicht, was dieses Festhalten am diskursiven Rahmen des Nationalen soll, auch wenn unbestritten einige sehr interessante Filme in DDR und BRD produziert wurden in den Jahren 1965/66.

Also schnell das Ganze abhaken, mit Sternchen:

 

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Les sauteurs (Abou Bakar Sidibé, Estephan Wagner & Moritz Siebert, DK 2016)

In the Last Days of the City (Tamer El Said, ÄGY 2016)

Karla (Hermann Zschoche, DDR 1966/1990)

Es genügt nicht, 18 zu sein (Kurt Tetzlaff, DDR 1966)

Tokyo Cabbageman K (Ogata Akira, J 1980)

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Tempestad (Tatiana Huezo, MEX 2016)

Homo Sapiens (Nikolaus Geyrhalter, Ö/D/CH 2016)

Die Reise nach Sundevit (Heiner Carow, DDR 1966)

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I am Siono Sono!! (Sion Sono, J 1986)

Havarie (Philipp Scheffner, D/F 2016)

Mahlzeiten (Edgar Reitz, D 1967)

Midnight Special (Jeff Nichols, USA 2016)

Short Stay (Ted Fendt, USA 2015)

Der Brief (Vlado Kristl, BRD 1966)

Preis der Freiheit (Egon Monk, DDR 1966)

Cartas da Guerra (Ivo M. Ferreira, PT 2016)

Kopfstand, Madame (Christian Rischert, D 1967)

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Ilegitim (Adrian Sitaru, ROM 2016)

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Boris sans Béatrice (Denis Coté, CAN 2016)

 

 

Jahresbilanz 2015

Das Jahr geht zu Ende. Ein eher mäßiges, teilweise sogar außerordentlich beschissenes Jahr, vor allem politisch. Persönlich gefühlt war der Berliner Sommer sehr schön, die vier Monate von Juni bis September. Viel Zeit habe ich im Prinzenbad und am See verbracht, geschwommen, gelesen, die Sonne und selbstgemachte vegane Pasten genossen. Das scheint lange her. Auch gut im Sommer war der große, laute, starke Protest im Wrangelkiez, der sich unter dem Namen Bizim Kiez (“unser Kiez”) zum Teil sehr erfolgreich gegen Gentrifizierung und Verdrängung richtete.

Es war mehr ein Jahr der Bücher als der Filme für mich. Zwar habe ich einige sehr schöne ältere Werke auf den Leinwänden der Berlinale-Retrospektive und in Bologna beim Cinema Ritrovato gesehen, aber an großartigen neueren Filmen war es eher mager. Oder ich war nicht an den richtigen Orten. Miguel Gomes’ (dreiteiliges) Mammutwerk “Tausendundeinenacht”, das in Cannes lief, hat es z.B. bislang nicht auf deutsche Leinwände geschafft (und ich es nicht zu den Leinwänden, wo ich ihn hätte sehen können). Also fällt meine Bilanz hier kurz aus:

Neuere im Kino gesehene Filme
 (in der Reihenfolge der Sichtung)

En duva satt på en gren och funderade på tillvaron (A Pigeon Sat on a Branch Reflecting on Existence, Roy Anderson, SWE/ GER/NOR/ F 2014)
Taxi (Jafar Panahi, IRAN 2015)
Aferim! (Radu Jude, ROM/BUL 2015)
A Most Violent Year (J.C. Chandor, USA/United Arabic Emirates 2014)
Mad Max: Fury Road [3D] (George Miller, AUS/USA 2015)
Jauja (Lisandro Alonso, ARG/DEN/F/MEX/USA/GER/BRA/NL 2014)
The Martian [3D] (Ridley Scott, USA/UK 2015)
Carol (Todd Haynes, UK/USA 2015)

Ältere im Kino gesehene Filme (in der Reihenfolge der Sichtung)

The Sheperd of the Hills (Henry Hathaway, USA 1941)
Leave Her to Heaven (John M. Stahl, USA 1945)
The Hitchhiker (Ida Lupino, USA 1953)
Insiang (Lino Brocka, PHI 1976)
Jigokumon (Gate of Hell, Kinugasa Teinosuke, J 1953)
The Milky Way (Leo McCarey, USA 1936)
Yek ettefagh-e sadeh (A Simple Event, Sohrab Shahid Saless, IRAN 1973)
La noire de… (Ousman Sembène, SEN 1966)
Jutro (The Morning, Mladomir ‘Purisa’ Djordjevic, YUG 1967)
Kärlek 65 (Love 65, Bo Widerberg, SWE 1965)

Wie gesagt, es war mehr ein Jahr der Literatur für mich. Was nicht nur, aber auch daran lag, dass der nette Mattes&Seitz-Verlag auf die großartige Idee gekommen ist, drei weitere der kurzen Novelitas von einem meiner Lieblingsschriftsteller, dem Messi der Literatur, César Aira, auf Deutsch herauszubringen. Eigentlich hätten im Herbst noch zwei Titel folgen sollen, aber die wurden auf das kommende Frühjahr verschoben. Außerdem habe ich den protoexistentialistischen, im Stockholm der (vorletzten) Jahrhunderwende spielenden Roman Dr. Glas zum Geburtstag geschenkt bekommen, eine tolle Entdeckung!

Romane, Novellen, Erzählungen

Hjalmar Söderberg – Doktor Glas
Juan José Saer – Ermittlungen
César Aira – Wie ich Nonne wurde
César Aira – Der Beweis
Juan José Saer – The Witness
Joseph Conrad – Herz der Finsternis
Jorge Luis Borges – Spiegel und Maske (Erzählungen 1970–1983)
Daniel Kehlmann – Beerholms Vorstellung
César Aira – Der kleine buddhistische Mönch
Michael Fehr – Simeliberg
Thomas Morus – Utopia

Und dann noch die Musik. Von Selbstgemachtem abgesehen (aber davon ist noch nix spruch- oder veröffentlichungsreif), war vor allem das erste Halbjahr voll von tollen neuen Platten und einigen, die Ende 2014 erschienen sind, von mir aber erst später entdeckt wurden:

Platten

Felix Laband – Deaf Safari (2015)
Ghost Poet – Shedding Skin (2015)
Dean Blunt – Black Metal (2014)
Jamie xx – In Colour (2015)
Kamasi Washington – The Epic (2015)
Sufjan Stevens – Carrie Lowell (2015)
Silk Rhodes – Silk Rhodes (2014)
Kendrick Lamar – To Pimp a Butterfly (2015)
Von Spar – Streetlife (2014)
Jim O’Rourke – Simple Songs (2015)
Julia Holter – Have You in My Wilderness (2015)

So das war’s. Von mir aus kann 2016 besser werden. Cheers!