Trump und die Folgen (2) Bannon und sein fünfzigjähriges Reich

Steve Bannon ist eine einigermaßen faszinierende Figur. Ein Halbintellektueller mit Geschichtsbewusstsein und genauem Gespür für Stimmungen in breiten Bevölkerungskreisen. Ein Stratege und bekennender Nationalist und Populist. Einer, für den die letztgenannten Etiketten nicht etwa diffamierend sind, sondern Elemente der Selbstverortung im politischen Koordinatensystem:

 I’m a nationalist. An economic nationalist.

In meinem letzten Beitrag habe ich den Teufel an die Wand gemalt. Das erste und oberste Ziel der Wirtschaftspolitik der Trump-Administration wird sein, habe ich geschrieben, sich die Unterstützung einer Mehrheit der Bevölkerung zu sichern, indem sie durch entsprechende Infrastrukturprojekte Arbeitsplätze schafft. Dazu muss man nicht lange in die Glaskugel gucken, es ist ein sehr simples Kalkül. Und den Teufel muss man auch nicht mehr malen, er ist so nett, direkt zu uns zu sprechen:

Like [Andrew] Jackson’s populism, we’re going to build an entirely new political movement. It’s everything related to jobs. The conservatives are going to go crazy. I’m the guy pushing a trillion-dollar infrastructure plan. With negative interest rates throughout the world, it’s the greatest opportunity to rebuild everything. Ship yards, iron works, get them all jacked up. We’re just going to throw it up against the wall and see if it sticks. It will be as exciting as the 1930s, greater than the Reagan revolution — conservatives, plus populists, in an economic nationalist movement.

Sowohl Jackson als auch Roosevelt (der hier indirekt mit den 1930ern, dem New Deal, angesprochen ist), waren Democrats, Jackson Gründer der Partei. Sich auf ihn zu berufen ist in den heutigen USA schon deswegen ungewöhnlich, weil Jackson in seiner Amtszeit (1829–37) unter anderem für die Vertreibung und Vernichtung von fünf der größten Eingeborenenstämme in den USA verantwortlich war. Bannon stört das natürlich kaum: Der nationalistische Populismus geht mit Chauvinismus und Rassismus Hand in Hand.

Allerdings weiß Bannon auch, dass die rassistische Karte nunmehr nur noch mit Bedacht gespielt werden darf. Nicht aus humanistischen Skrupeln (sowas ist dem Mann wahrscheinlich nicht nur fremd, sondern richtiggehend zuwider), sondern aufgrund einfacher Arithmetik. Neben einer dauerhaften Unterstützung von 60% der weißen Amerikaner, braucht seine “völlig neue politische Bewegung” auch 40% der Stimmen von Schwarzen und Latinas; der Rassismus muss daher ganz gezielt eingesetzt werden, gegen Illegale beispielsweise. Kern der zuvorderst dem längerfristigen eigenen Machterhalt dienenden Politik wird aber die protektionistische und staatskapitalistische Wirtschaftspolitik sein:

The globalists gutted the American working class and created a middle class in Asia. The issue now is about Americans looking to not get fucked over. If we deliver we’ll get 60 percent of the white vote, and 40 percent of the black and Hispanic vote and we’ll govern for 50 years.

Hier denkt jemand wirklich in historischen Dimensionen. Es geht nicht etwa nur um die erste Amtszeit Trumps und seine Wiederwahl, es geht um ein fünfzigjähriges Reich.

Fraglich ist allerdings, ob die Pläne so aufgehen können. Bannon, ansonsten offenkundig von seiner neuen Macht völlig berauscht, verrät das ja selbst (“see if it sticks”). Es könnte gut sein, dass das alles so einfach nicht ist mit den negativen Zinsraten und dem Billionen-Verschuldungs-Programm. Vielleicht wird das unter der Hand eher ein Hyperinflationsprogramm, eine wahre Entfesselung und Dynamisierung der bislang in Latenz schlummernden strukturellen Krise, eine Beschleunigung der systemischen Selbstdestruktion. Dies ist unser Dilemma: Man weiß momentan nicht, was mehr zu fürchten ist, der Erfolg Bannons und die Perpetuierung seiner neofaschistischen Bewegung oder die Systemimplosion mit dann wohl bis aufs Blut geführten Verteilungskämpfen. Eine wirklich diabolische Situation.

Um dennoch nicht ganz auf der Note “Not oder Elend” zu enden: Dies ist eine Zeit, in der auch wir allerlei Dinge ausprobieren können to see if they stick; eine Zeit, in der wir uns über Vieles klar und klarer werden können, über die Zusammenhänge des politischen und wirtschaftlichen Systems, in dem wir leben zum Beispiel, und über mögliche sowie bereits bestehende und entstehende Alternativen. Und nicht zuletzt auch darüber, dass gelebte Solidarität in progressiven politischen Kämpfen und aktive Teilhabe an linker Gegenkultur zu den schönsten Erfahrungen gehören, die uns dieses Leben zu bieten hat.

Trump und die Folgen Der antifaschistische Imperativ

Man will sich derlei Anrufungen als (gefühlt) souveränes Subjekt ja eigentlich entziehen. Du musst! Ich muss gar nichts. Doch ich muss.

Ich hatte eigentlich vor, sobald es die Lohnarbeit (Forschung & Karriere) wieder erlaubt, mich mal mehr mit Shakespeare zu beschäftigen. Gerade lese ich zum Einschlafen, auf dem Klo, auf Zugfahrten Frank Günthers Unser Shakespeare. Die neuen Übersetzungen von sechs Stücken durch Schanelec & Gosch warten noch ungelesen im Regal auf mich.

Den Zumutungen der Lohnarbeit (Forschung & Karriere) kann und will ich mich nicht entziehen, aber die knappe restliche Zeit werde ich nun anders verbringen müssen. Shakespeare muss warten.

Der Sieg von Trump hat mich erwischt wie ein Faustschlag aus dem Nichts. Ich weiß, dass sich kluge Genossinnen schon seit ein paar Jahren wieder verstärkt dem Thema (Neo-)Faschismus zugewendet haben. Ich gebe zu, dass ich davon, trotz aller alarmierender Zeichen, nichts wissen wollte. Aber jetzt führt daran kein Weg mehr vorbei. Seit Mittwoch morgen hört mein Kopf nicht auf sich zu drehen, ich denke permanent darüber nach, ich schlafe schlecht und denke, wenn ich früh morgens aufwache, als erstes an Trump. Das liegt daran, dass ich davon überzeugt bin, dass er ein waschechter Faschist ist; dass er versuchen wird, ein faschistisches Regime zu errichten; dass er eine entsprechende Administration einsetzen wird; dass sich dieses Projekt aber erst nach und nach wirklich für alle unmissverständlich als solches entpuppen wird; dass deshalb das ganze Appeasement, das uns in den nächsten Monaten bevorsteht, reine Augenwischerei und aus linker und demokratischer Sicht kontraproduktiv ist.

Warum glaube ich, dass Trump weder eine “Black Box” (“wir wissen ja gar nicht, was er vorhat”) noch nur ein “Populist” ist? Weil wir eben doch wissen, was er vorhat. Er hat es oft genug wiederholt. Er will keine Moslems mehr ins Land lassen und vielen von denen, die in den USA leben, wieder los werden. Ein solcher Präsident wird Pogrome nicht nur nicht verhindern. Er schürt sie.

Er will eine Mauer errichten und die Migration von Mexikanerinnen verhindern. Ob und wann die Mauer kommt, ist nebensächlich. Worum es geht, ist die Grenze “zu sichern”. Er wird Schießbefehle erteilen. Er wird Menschen umbringen lassen.

Sein Wirtschaftsprogramm ist neoliberaler Staatskapitalismus. Das ist zwar eigentlich ein Oxymoron; in der Praxis gibt es dafür aber mehr oder weniger erfolgreiche Vorbilder: China und Russland. Der Sieg Trumps verdankt sich nicht zuletzt dem Versprechen von protektionistischen Maßnahmen (zusammen gefasst in der Formel “Americanism instead of Globalism”). Der tiefgreifenden und medial kaum reflektierten Krise des Kapitalismus, die sich vor allem an den massiven Verwerfungen in den unteren Schichten und an der Prekarisierung der Mittelschicht zeigt, will Trump durch nationalistischen Protektionismus begegnen. “America first” heißt aber auch: Das Ergehen aller anderen Menschen in allen anderen Ländern interessiert uns nicht. Das wird entsprechende Konsequenzen haben, z.B. Handelskriege, die bei Bedarf oder einfach aus einer diabolischen Dynamik heraus, in echte Kriege verwandelt werden. (Was Trump vom Einsatz von Atomwaffen hält, wissen wir übrigens auch.)

Kann das Programm des neoliberalen Staatskapitalismus funktionieren? Jein. Die Trump-Adminstration wird alles daran setzten, dass es aus der Perspektive der von den Verwerfungen Betroffenen so aussieht als ob. Etwa durch staatliche Konjunkturprogramme (Autobahnen bauen etc., kennen wir ja), die Menschen “in Arbeit bringen”. Wo es nicht funktioniert, werden Schuldige gefunden werden, die die Verbesserungen angeblich sabotieren. Das werden die liberalen Mainstreammedien, die linken Intellektuellen, die Mexikanerinnen und Muslimas sein. Das gute alte Prinzip des Sündenbocks, das im postfaktischen Zeitalter noch besser funktionieren wird als eh schon eh und je.

Trump hat keinerlei demokratische Skrupel. Der signifikanteste Moment seiner “versöhnlichen” Victory Speech war dieser:

As I’ve said from the beginning, ours was not a campaign, but rather an incredible and great movement made up of millions of hard-working men and women who love their country and want a better, brighter future for themselves and for their families.

Es geht nicht um die Mehrheit bei Wahlen. Es geht um eine nationalistische Bewegung. Symptomatisch war auch seine Reaktion auf die ersten Proteste:

Just had a very open and successful presidential election. Now professional protesters, incited by the media, are protesting. Very unfair!

Auch das ist ein bekanntes Muster. Proteste werden nicht als legitimes Mittel der Demokratie, als Möglichkeit der Menschen, ihren Unmut zu bekunden, verstanden und respektiert, sondern als unsportlich und obendrein von außen (entweder aus dem Ausland oder wie hier von den Medien) gesteuert diskreditiert. Keine Frage: So wird es weitergehen.

Wenn es also stimmt, dass Trump ein Faschist ist, schließen sich einige Fragen an. Warum ist der Neo-Faschismus so erfolgreich? Denn Trump ist ja nicht der erste. Bereits an der Macht sind: Putin in Russland, Erdogan in der Türkei, Orban in Ungarn, die PiS in Polen, Al-Sissi in Ägypten etc.. In Frankreich wird nächstes Jahr aller Voraussicht nach Le Pen gewählt. Eine Erklärung dafür müsste weiter ausholen und besser abgesichert sein, als das, was ich im folgenden leisten kann. Überzeugt bin ich aber, dass der neue globale Faschismus nur als Antwort auf die vom neoliberalen Regime verschärfte Krise des Kapitalismus verständlich ist. Erfolgreich ist er, weil die anderen beiden möglichen Antworten auf diese Krise – kommunistische Radikaltransformation und sozialdemokratische Umverteilungspolitik – die meisten Menschen aus verschiedenen Gründen nicht überzeugen. Der Kommunismus ist zum einen durch den dysfunktionalen und autoritären Staatssozialismus desavouiert, zum anderen fehlen den Modellen des neuen Kommunismus selbst im linken und linksradikalen Lager überzeugte Unterstützerinnen sowie mediale Aufmerksamkeit. Kurz gesagt: Momentan glaubt kaum jemand an den Kommunismus als real-mögliche Alternative. Die Sozialdemokratie auf der anderen Seite bietet kein überzeugendes Gegenmodell zum Faschismus an, weil sie sich in den Zeiten der neoliberalen Hegemonie (ca. 1988–2008) als dieser gegenüber hoffnungslos wehrlos, als komplett prinzipienlos erwiesen hat. (Die Leute haben das verstanden: Die Dezimierung der SPD von strukturell zwischen 35 und 40 auf 20 bis 25% nach der Agenda 2010 ist dafür sichtbarer Ausdruck.) Die “Sozialdemokraten” dieser Jahre (Clinton, Blair, Schröder, Zapatero etc.) haben sich als die besten Exekutoren des neoliberalen Programms erwiesen und sind insofern für den Neofaschismus mit verantwortlich.

Der Erfolg des neuen Faschismus ist also, so sehr er in Einzelfällen wie ein Betriebsunfall aussieht, recht logisch. Aber was ergibt sich daraus?

Damit wäre ich beim Anfang des Textes, dem Imperativ. Spätestens mit dem Sieg Trumps ist die Weltordnung eine neue, sie ist eine in großen Teilen faschistische. So ärgerlich es ist: Für uns andere ist dies nun die Zeit des Antifaschismus. Wir können uns unseren Zeitvertreib nicht mehr frei aussuchen. Wir haben zu tun. Wir müssen uns ein besseres Verständnis des Phänomens erarbeiten, wir müssen wirksame Gegenstrategien entwickeln. Wir müssen kurz- und mittelfristig am Aufbau einer antifaschistischen Front arbeiten, einer Front, die alle antifaschistischen Kräfte von ganz links bis ins humanistisch-konservative Lager einbindet. Mittel- und langfristig müssen wir endlich wieder an der Abschaffung des Kapitalismus arbeiten. Solang es ihn gibt, wird es Krisen geben, wird es den Faschismus geben.

Beschweigen

Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.

Man kann nicht sagen, dass FAZ, taz, SZ, tagesschau etc. angesichts von Putin-Russland, Erdogan-Türkei, Trump-USA etc. Horkheimers guten Rat nicht beherzigten. Sie schweigen beredt von beidem.

Merkel als Antifaschistin?

Verkehrte Welt? Die BRD an der Spitze einer neuen antifaschistischen Front?

Merkel erinnerte an die tiefen Verbindungen zwischen Deutschland und den USA, die auch auf gemeinsamen Werten beruhten: “Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung”. Merkel sagte, “auf Basis dieser Werte” biete sie Trump “eine enge Zusammenarbeit” an.

Das ist das genaue Gegenteil eines Angebots zur Zusammenarbeit: eine Kampfansage. Sie weiß ja, dass diese Werte nicht die von Trump sind. Im neuen politischen Koordinatensystem ist Merkel objektiv nach links gerückt. In der neuen Weltordnung wird es neue faschistische und antifaschistische Achsen geben. Es ist irritierend und gewöhnungsbedürftig, dass der Staat, in dem man lebt, plötzlich in der generellen Tendenz, in den ganz großen Fragen, auf der richtigen Seite steht.