Aus zahllosen Debakeln nichts gelernt

Die SPD erinnert mich ein wenig an der Panther aus Rilkes berühmten Gedicht. So, wie der Panther durch seine Gefangenschaft im Zoo seine Raubtierhaftigkeit verloren hat, so hat die SPD durch ihre Gefangenschaft in der neoliberalen Agenda-Politik, ihren Charakter als Volkspartei weitestgehend verloren – das Gebaren von Steinmeier und Müntefering ist wie ein Tanz von Kraft um eine Mitte, in der betäubt ein großer Wille steht.

Seit 1998, also in gut 10 Jahren, hat die SPD 10.000.000, sprich 10 Millionen Wähler verloren, ohne irgend etwas an Politik oder Personal zu verändern. Dass diese Borniertheit, selbst nach der historischen Niederlage von gestern, in der Führungsriege weiter grassiert, beweist allein die Nominierung Steinmeiers als Fraktionsvorsitzenden und, noch viel viel gruseliger, seine wahrscheinliche Kandidatur für den Parteivorsitz. Dieses unglaubliche Vorgehen wird mit dem Claim, dass ja nicht Steinmeier die Wahl verloren habe, sondern die gesamte Partei, argumentativ jedoch nur notdürftig gedeckt, wie Wolfgang Lieb von den Nachdenkseiten treffend bemerkt:

Die durchgängige Sprachregelung der SPD-Spitze war: nicht Müntefering und Steinmeier haben die Wahl verloren, sondern „alle in der SPD“ bzw. „die gesamte Partei“ (Wowereit). Daran ließ sich schon das Abschieben der eigenen Verantwortung der Parteispitze erkennen.


Die Niederlagen werden also auf jedes kleine Ortsgruppenmitglied geschoben. Kann man eigentlich noch vorsätzlicher die eigenen Mitglieder demotivieren? Zumal das einfache Mitglied schon lange nichts mehr zu sagen hat. Die Entfremdung zwischen Parteiführung und Mitgliedern, wird zur Selbstentfremdung einer Partei.

Entscheidungen werden oben in putschistischer Manier getroffen oder in feudaler Machart dekretiert. Schröder kürte 2004 Müntefering nach Gutsherrenart zu seinem Nachfolger im Parteivorsitz. Eine kleine Clique putschte 2008 den gewählten Anführer Beck weg. Der dadurch zum Kanzlerkandidaten lancierte Politikadministrator Steinmeier wiederum hievte Müntefering per Telefonanruf ein weiteres Mal an die Spitze der Partei.

Und das schreibt nicht irgendein frustriertes Ex-SPD-Mitglied, oder ein Kritiker aus den Reihen der Linkspartei, sondern der Parteienforscher Franz Walter in seinem doch recht nüchternen Fünf-Punkte-Plan für eine neue SPD. Dass jetzt eben dieser Politikadministrator für sein Versagen auch die beiden wichtigsten Positionen erhält, erscheint da ebenso grotesk, wie seine Aussagen, die Wahl hätte ja nichts mit Agenda 2010 und Rente mit 67 zu tun gehabt. Da ist es auch kein Trost, dass der rhetorisch minderbegabte und intellektuell leicht überforderte Franz Münterfering wohl zurücktreten wird.

Noch gibt es genügend Claqueure, die auch nach den schlimmsten Niederlagen noch stehend Ovationen spenden,.was als politische Legitimation für die Verlierer anscheinend ausreicht, ihren Weg der verbrannten Erde fortzusetzen. Dabei sollte diese Parteispitze ausgepfiffen, ausgebuht und mit Schimpf und Schande aus dem Willy-Brandt-Haus gejagt werden.

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