Aus zahllosen Debakeln nichts gelernt

Die SPD erin­nert mich ein wenig an der Pan­ther aus Rilkes berühmten Gedicht. So, wie der Pan­ther durch seine Gefan­gen­schaft im Zoo seine Raubtier­haftigkeit ver­loren hat, so hat die SPD durch ihre Gefan­gen­schaft in der neolib­eralen Agen­da-Poli­tik, ihren Charak­ter als Volkspartei weitest­ge­hend ver­loren — das Gebaren von Stein­meier und Mün­te­fer­ing ist wie ein Tanz von Kraft um eine Mitte, in der betäubt ein großer Wille ste­ht.

Seit 1998, also in gut 10 Jahren, hat die SPD 10.000.000, sprich 10 Mil­lio­nen Wäh­ler ver­loren, ohne irgend etwas an Poli­tik oder Per­son­al zu verän­dern. Dass diese Borniertheit, selb­st nach der his­torischen Nieder­lage von gestern, in der Führungsriege weit­er grassiert, beweist allein die Nominierung Stein­meiers als Frak­tionsvor­sitzen­den und, noch viel viel gruseliger, seine wahrschein­liche Kan­di­datur für den Parteivor­sitz. Dieses unglaubliche Vorge­hen wird mit dem Claim, dass ja nicht Stein­meier die Wahl ver­loren habe, son­dern die gesamte Partei, argu­men­ta­tiv jedoch nur not­dürftig gedeckt, wie Wolf­gang Lieb von den Nach­denk­seit­en tre­f­fend bemerkt:

Die durchgängige Sprachregelung der SPD-Spitze war: nicht Mün­te­fer­ing und Stein­meier haben die Wahl ver­loren, son­dern „alle in der SPD“ bzw. „die gesamte Partei“ (Wow­ere­it). Daran ließ sich schon das Abschieben der eige­nen Ver­ant­wor­tung der Parteispitze erken­nen.


Die Nieder­la­gen wer­den also auf jedes kleine Orts­grup­pen­mit­glied geschoben. Kann man eigentlich noch vorsät­zlich­er die eige­nen Mit­glieder demo­tivieren? Zumal das ein­fache Mit­glied schon lange nichts mehr zu sagen hat. Die Ent­frem­dung zwis­chen Parteiführung und Mit­gliedern, wird zur Selb­stent­frem­dung ein­er Partei.

Entschei­dun­gen wer­den oben in putschis­tis­ch­er Manier getrof­fen oder in feu­daler Machart dekretiert. Schröder kürte 2004 Mün­te­fer­ing nach Gut­sher­re­nart zu seinem Nach­fol­ger im Parteivor­sitz. Eine kleine Clique putschte 2008 den gewählten Anführer Beck weg. Der dadurch zum Kan­zlerkan­di­dat­en lancierte Poli­tikad­min­is­tra­tor Stein­meier wiederum hievte Mün­te­fer­ing per Tele­fo­nan­ruf ein weit­eres Mal an die Spitze der Partei.

Und das schreibt nicht irgen­dein frus­tri­ertes Ex-SPD-Mit­glied, oder ein Kri­tik­er aus den Rei­hen der Linkspartei, son­dern der Parteien­forsch­er Franz Wal­ter in seinem doch recht nüchter­nen Fünf-Punk­te-Plan für eine neue SPD. Dass jet­zt eben dieser Poli­tikad­min­is­tra­tor für sein Ver­sagen auch die bei­den wichtig­sten Posi­tio­nen erhält, erscheint da eben­so grotesk, wie seine Aus­sagen, die Wahl hätte ja nichts mit Agen­da 2010 und Rente mit 67 zu tun gehabt. Da ist es auch kein Trost, dass der rhetorisch min­der­be­gabte und intellek­tuell leicht über­forderte Franz Mün­ter­fer­ing wohl zurück­treten wird.

Noch gibt es genü­gend Claque­ure, die auch nach den schlimm­sten Nieder­la­gen noch ste­hend Ova­tio­nen spenden,.was als poli­tis­che Legit­i­ma­tion für die Ver­lier­er anscheinend aus­re­icht, ihren Weg der ver­bran­nten Erde fortzuset­zen. Dabei sollte diese Parteispitze aus­gep­fif­f­en, aus­ge­buht und mit Schimpf und Schande aus dem Willy-Brandt-Haus gejagt wer­den.

Eine Meinung zu “Aus zahllosen Debakeln nichts gelernt

Schreibe einen Kommentar


*