Dilmas Gretchenfrage

Dilma Roussef im Karneval in Recife © Antonio Cruz/ABr

Nicht ein­mal Chris­tus kann mir diesen Sieg noch nehmen.1

Diesen Satz soll die Präsi­dentschaft­skan­di­datin Dil­ma Rouss­eff in einem Inter­view gesagt haben, von der Oppo­si­tion wird sie deshalb der Blas­phemie bezichtigt. Es existieren von dem Gespräch keine Aufze­ich­nun­gen und sie demen­tiert heftig, ihn jemals von sich gegeben zu haben. Für den Aus­gang der Wahlen ist er entschei­dend und er ste­ht sym­bol­isch für die End­phase des brasil­ian­is­chen Präsi­dentschaftswahlkampfs.

Beina­he den gesamten Sep­tem­ber über hat­ten alle Mei­n­ungs­forschungsin­sti­tute die Wun­schkan­di­datin des amtieren­den Präsi­den­ten Luiz Iná­cio „Lula“ da Sil­va sich­er bei über 50 Prozent gese­hen. Vorüberge­hend sog­ar bei 54 – der Sieg schien tat­säch­lich sich­er. Am Wahlabend des 3. Okto­bers waren es dann doch nur knapp 47 Prozent der Stim­men. Allein in der let­zten Woche vor dem Urnen­gang hat­ten über elf Mio. Wäh­ler Rouss­eff den Rück­en gekehrt. Für die absolute Mehrheit fehlten ihr schließlich genau acht Mio. Stim­men. Was war passiert?

Meinungsumfragen Wahlen Brasilien 2010 © Principien

Ein­er­seits hat­te der Wirbel um Rouss­effs Nach­fol­gerin im Amt als Stab­schefin (Casa Civ­il), Erenice Guer­ra, ihr wertvolle Stim­men gekostet. Der von den brasil­ian­is­chen Medi­en „Erenice­gate“ getaufte Kor­rup­tions-Skan­dal, führte zwei Wochen vor der Wahl let­ztlich zur Demis­sion der Min­is­terin. Ander­er­seits hat­te die „christliche Gerüchteküche“ die Kan­di­datin der Arbeit­er­partei (PT) eiskalt erwis­cht.

Marina SilvaFrüh zeich­nete sich ab, dass Mari­na Sil­va von der grü­nen Partei (PV) das gefürchtete Zün­glein an der Wage sein würde. Nach sechs Jahren als Umwelt­min­is­terin hat­te sie Anfang 2008 ihren Rück­tritt ein­gere­icht. Sie bekäme für ihre Umwelt­poli­tik zu wenig Unter­stützung von Seit­en der Regierung, begrün­dete sie ihren Schritt damals. Schnell wurde klar, dass sie gegen die Kan­di­datin der PT antreten wollte.

Nicht zu leug­nen ist, dass Präsi­dent Lula sich vor allem in seinem zweit­en Man­dat auf die Förderung von indus­triellen Großpro­jek­ten ver­legt hat­te. Umwelt­poli­tik wurde von großen Teilen der Regierung (und der Bevölkerung) nur noch als Anti-Indus­triepoli­tik gese­hen und störte in der Agen­da. Mari­nas ehrgeiziger „Nach­haltigkeit­s­plan für Ama­zonas“ (PAS) kam nur mit großer Mühe zu Stande. Eine Zahl macht das deut­lich: Ger­ade ein­mal 300.000 Hek­tar Regen­wald kon­nten so 2007 unter Naturschutz gestellt wer­den. Von 2003 bis 2006 waren es noch ganze 24 Mio. Hek­tar.

Die Ex-Umwelt­min­is­terin kam auf über 19 Prozent und gilt als eigentliche Gewin­ner­in der Wahlen. Doch nicht ihre grüne Poli­tik – im Wahlkampf war Ökolo­gie allen­falls ein Randthe­ma – war maßgebend, son­dern ihre Mit­glied­schaft in der „Assem­bleia de Deus“. (Gibt’s übri­gens auch hierzu­lande.)

Die „Assem­bleia de Deus“ ist ein Ableger der us-amerikanis­chen Pfin­gst­be­we­gung, die zu Beginn des 19. Jahrhun­derts in Brasilien zu mis­sion­ieren begann und ist heute die größte der zahlre­ichen evan­ge­likalen Freikirchen in Brasilien. Mit offiziell acht Mil­lio­nen Mit­gliedern stellt sie mehr als die Hälfte der organ­isierten „Pen­te­costal­is­ten“. Im Par­la­ment haben sie sog­ar eine eigene Inter­es­sen­gruppe: die Evan­ge­lis­che Par­la­men­tarische Front. Bei diesen Wahlen sind 28 Abge­ord­nete hinzugekom­men, mit ins­ge­samt 71 Abge­ord­neten eine spätestens jet­zt nicht mehr zu unter­schätzende Gruppe.

Eigentlich, lässt sich Edin Abu­manssur von der katholis­chen Uni­ver­sität (PUC) in São Paulo zitieren, spiele Reli­gion in der brasil­ian­is­chen Poli­tik eine ver­gle­ich­sweise unter­ge­ord­nete Rolle, ger­ade wenn man dies mit den USA ver­gle­iche, wo der Bezug zur christlichen Reli­gion all­ge­gen­wär­tig und auch in der Poli­tik kul­turell ver­ankert ist.

Der sich sogle­ich auf­drän­gende Ver­gle­ich mit der us-amerikanis­chen Tea-Par­ty-Bewe­gung hinkt also etwas. Während in diesem Zusam­men­hang von ein­er echt­en ultra-kon­ser­v­a­tiv­en Basis­be­we­gung gesprochen wer­den kann, sind es in Brasilien die kon­ser­v­a­tiv­en Priester und Pas­toren, die ihre Schäflein vor sich hertreiben. Reli­gion sei nur ein Vor­wand, um eine der Kan­di­dat­en zu attack­ieren, so Abu­manssur.

Grund für die Wut: Der „Nationale Plan der Men­schen­rechte“ (PNDH), der bere­its 2006 die erste Kam­mer des Par­la­ments passiert hat und seit­dem auf die Bestä­ti­gung durch den Sen­at wartet. Viele evan­ge­likale Geistliche hal­ten ihn für einen direk­ten Angriff auf ihr Konzept von Fam­i­lie. Der Plan sieht u.a. gle­ichgeschlechtliche Part­ner­schaften vor und gewährt Homo­sex­uellen das Recht Kinder zu adop­tieren. Vor allem, stellt er sex­uelle Diskri­m­inierung unter Strafe – für sie mehr als eine Ein­schränkung ihrer Mei­n­ungs­frei­heit. Homo­sex­u­al­ität ist für sie Sünde. Antônio Flávio Pierucci von der Uni­ver­sität São Paulo (USP) spricht von „poli­tisch kon­ser­v­a­tiv­en Geistlichen der religiösen recht­en Bewe­gung“, die daher jet­zt das heiß zu disku­tierende The­ma Abtrei­bung in die Kirchen tra­gen.

Rouss­eff hat­te 2007 ein­mal bekan­nt: „Ich glaube, es muss eine Dekrim­i­nal­isierung der Abtrei­bung geben.“ 2009 wieder­holte sie: „Ich bin in der Frage der Abtrei­bung für eine öffentliche Gesund­heit­spoli­tik.“ In einem Land in dem jede fün­fte Frau schon ein­mal abgetrieben hat und clan­des­tine Schwanger­schaftsab­brüche für 15 Prozent der Müt­ter­sterblichkeit ver­ant­wortlich sind, eine kon­sens­fähige Mei­n­ung – möchte man meinen. Und in der Tat: Auch die Sozialdemokrat­en (PSDB), Partei des bei dieser Wahl zweit­platzierten José Ser­ra (33 Prozent), hat­ten schon in den 90er Jahren ver­schiedene Geset­zesini­tia­tiv­en zur Legal­isierung von Schwanger­schaftsab­brüchen einge­bracht.

Jet­zt ist alles anders: Ser­ra erk­lärt sich wie selb­stver­ständlich zum Feind der Abtrei­bung; ver­spricht, sich for­t­an um „Babys zu küm­mern, schon vor ihrer Geburt“. Im Wahlkampf erk­lärt er ern­sthaft, die Dekrim­i­nal­isierung von Abtrei­bung würde zu einem „wahrhaften Gemet­zel“ im Lande führen. Seine Frau Môni­ca lässt er ver­bre­it­en, die Kan­di­datin der Arbeit­er­partei „tötet gerne kleine Kinderchen“. Sich­er, eine Partei die für niedrigere Einkom­menss­chicht­en kein Sozial­pro­gramm bietet, will eben für ihre Wäh­ler alter­na­tiv­los erscheinen. Aber gle­ich so mak­aber?

Die Kan­di­datin sieht sich gezwun­gen zu reagieren und rud­ert zurück. Sie erk­lärt sich öffentlich„Pro-Life“, und sagt sie füh­le sich als Opfer ein­er „Ver­leum­dungskam­pagne“. Die Frage der Abtrei­bung bleibe für sie zwar eine Frage der öffentlichen Gesund­heit, sie per­sön­lich sei aber strikt dage­gen, selb­stre­dend.

Doch Zurück­rud­ern hil­ft nicht. Vielmehr, kann die Oppo­si­tion ihr jet­zt auch noch ihre Prinzip­i­en­losigkeit vor­w­er­fen – von diesen Aus­sagen existieren näm­lich dur­chaus Auf­nah­men. Die Rich­tung ste­ht fest. Die zweite Phase des Wahlkampfs dreht sich nun um Glauben und Abtrei­bung.

Sil­va kon­nte davon prof­i­tieren, dass die anderen Kan­di­dat­en in religiösen und moralis­chen Fra­gen ver­sagten oder sie schlicht nicht so wichtig fan­den. Geschickt hat­te sie es ver­standen, eine Lücke zu beset­zen und Gerüchte zu streuen aufzunehmen, die sich im Inter­net schla­gar­tig ver­bre­it­eten. Jet­zt ist sie draußen und die zuvor Laizis­tis­chen ver­suchen sich gegen­seit­ig in Reli­giosität zu übertr­e­f­fen. Endlich bes­timmt sie die Agen­da.

Die PSDB prof­i­tiert von dem Spiel und Mei­n­ungs­forsch­er ver­mö­gen noch fünf Prozent Wäh­ler­poten­zial in dem Feld auszu­machen. Sollte let­z­tendlich eine Frage der Ethik der Arbeit­er­partei einen Strich durch die Rech­nung machen?

Schon 1985 hat­te der dama­lige Sen­a­tor Fer­nan­do Hen­rique Car­doso die Wahl zum Bürg­er­meis­ter von São Paulo ver­mut­lich ver­loren, weil er in ein­er Fernse­hde­bat­te die Frage, ob er an die Exis­tenz von Gott glaube, nur sehr auswe­ichend beant­wortet hat­te. Zehn Jahre später wurde er doch noch zum 34. Präsi­den­ten Brasiliens gewählt. Am 31. Okto­ber wird fest­ste­hen, ob Dil­ma Rouss­eff die 36. wird.

  1. Nem mes­mo Cristo queren­do, me tira essa vitória.” []

2 Meinungen zu “Dilmas Gretchenfrage

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    Hey Daniel, wenn ich mir die Umfragew­erte angucke, stellt sich mir eigentlich eher die umgekehrte Frage: Was ist denn inner­halb der zehn Monate zwis­chen der ersten und der let­zten Umfrage passiert, dass sich die Werte von Dil­ma Rouss­eff von unter 20 auf fast 50 verzweiein­halb­facht haben und sich der Abstand zu Ser­ra umgekehrt hat: von 15 Prozent hin­ter­her zu 15 Prozent Vor­sprung? Das ist doch viel erk­lärenswert­er als der leichte Ver­lust am Ende. Und dass Rouss­eff in der Stich­wahl gewin­nen wird, ste­ht bei dem Wahlaus­gang ja nun wirk­lich außer Frage. Bei fast 47 Prozent und mehr als 14 Prozent Vor­sprung wäre es wirk­lich extrem unwahrschein­lich, wenn sie jet­zt noch ver­lieren würde. Den Sieg kann ihr nicht mal Chris­tus mehr nehmen. Ich würde sie ja ger­ade für diesen Satz wählen.

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      Das Beste daran ist: Als ihre Werte noch bei 20 Prozent waren, kan­nten sie ger­ade ein­mal 8 Prozent der Wäh­ler. Alles nur wegen Lula.

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