Dilmas Gretchenfrage

Dilma Roussef im Karneval in Recife © Antonio Cruz/ABr

Nicht einmal Christus kann mir diesen Sieg noch nehmen.1

Diesen Satz soll die Präsidentschaftskandidatin Dilma Rousseff in einem Interview gesagt haben, von der Opposition wird sie deshalb der Blasphemie bezichtigt. Es existieren von dem Gespräch keine Aufzeichnungen und sie dementiert heftig, ihn jemals von sich gegeben zu haben. Für den Ausgang der Wahlen ist er entscheidend und er steht symbolisch für die Endphase des brasilianischen Präsidentschaftswahlkampfs.

Beinahe den gesamten September über hatten alle Meinungsforschungsinstitute die Wunschkandidatin des amtierenden Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva sicher bei über 50 Prozent gesehen. Vorübergehend sogar bei 54 – der Sieg schien tatsächlich sicher. Am Wahlabend des 3. Oktobers waren es dann doch nur knapp 47 Prozent der Stimmen. Allein in der letzten Woche vor dem Urnengang hatten über elf Mio. Wähler Rousseff den Rücken gekehrt. Für die absolute Mehrheit fehlten ihr schließlich genau acht Mio. Stimmen. Was war passiert?

Meinungsumfragen Wahlen Brasilien 2010 © Principien

Einerseits hatte der Wirbel um Rousseffs Nachfolgerin im Amt als Stabschefin (Casa Civil), Erenice Guerra, ihr wertvolle Stimmen gekostet. Der von den brasilianischen Medien „Erenicegate“ getaufte Korruptions-Skandal, führte zwei Wochen vor der Wahl letztlich zur Demission der Ministerin. Andererseits hatte die „christliche Gerüchteküche“ die Kandidatin der Arbeiterpartei (PT) eiskalt erwischt.

Marina SilvaFrüh zeichnete sich ab, dass Marina Silva von der grünen Partei (PV) das gefürchtete Zünglein an der Wage sein würde. Nach sechs Jahren als Umweltministerin hatte sie Anfang 2008 ihren Rücktritt eingereicht. Sie bekäme für ihre Umweltpolitik zu wenig Unterstützung von Seiten der Regierung, begründete sie ihren Schritt damals. Schnell wurde klar, dass sie gegen die Kandidatin der PT antreten wollte.

Nicht zu leugnen ist, dass Präsident Lula sich vor allem in seinem zweiten Mandat auf die Förderung von industriellen Großprojekten verlegt hatte. Umweltpolitik wurde von großen Teilen der Regierung (und der Bevölkerung) nur noch als Anti-Industriepolitik gesehen und störte in der Agenda. Marinas ehrgeiziger „Nachhaltigkeitsplan für Amazonas“ (PAS) kam nur mit großer Mühe zu Stande. Eine Zahl macht das deutlich: Gerade einmal 300.000 Hektar Regenwald konnten so 2007 unter Naturschutz gestellt werden. Von 2003 bis 2006 waren es noch ganze 24 Mio. Hektar.

Die Ex-Umweltministerin kam auf über 19 Prozent und gilt als eigentliche Gewinnerin der Wahlen. Doch nicht ihre grüne Politik – im Wahlkampf war Ökologie allenfalls ein Randthema – war maßgebend, sondern ihre Mitgliedschaft in der „Assembleia de Deus“. (Gibt’s übrigens auch hierzulande.)

Die „Assembleia de Deus“ ist ein Ableger der us-amerikanischen Pfingstbewegung, die zu Beginn des 19. Jahrhunderts in Brasilien zu missionieren begann und ist heute die größte der zahlreichen evangelikalen Freikirchen in Brasilien. Mit offiziell acht Millionen Mitgliedern stellt sie mehr als die Hälfte der organisierten „Pentecostalisten“. Im Parlament haben sie sogar eine eigene Interessengruppe: die Evangelische Parlamentarische Front. Bei diesen Wahlen sind 28 Abgeordnete hinzugekommen, mit insgesamt 71 Abgeordneten eine spätestens jetzt nicht mehr zu unterschätzende Gruppe.

Eigentlich, lässt sich Edin Abumanssur von der katholischen Universität (PUC) in São Paulo zitieren, spiele Religion in der brasilianischen Politik eine vergleichsweise untergeordnete Rolle, gerade wenn man dies mit den USA vergleiche, wo der Bezug zur christlichen Religion allgegenwärtig und auch in der Politik kulturell verankert ist.

Der sich sogleich aufdrängende Vergleich mit der us-amerikanischen Tea-Party-Bewegung hinkt also etwas. Während in diesem Zusammenhang von einer echten ultra-konservativen Basisbewegung gesprochen werden kann, sind es in Brasilien die konservativen Priester und Pastoren, die ihre Schäflein vor sich hertreiben. Religion sei nur ein Vorwand, um eine der Kandidaten zu attackieren, so Abumanssur.

Grund für die Wut: Der „Nationale Plan der Menschenrechte“ (PNDH), der bereits 2006 die erste Kammer des Parlaments passiert hat und seitdem auf die Bestätigung durch den Senat wartet. Viele evangelikale Geistliche halten ihn für einen direkten Angriff auf ihr Konzept von Familie. Der Plan sieht u.a. gleichgeschlechtliche Partnerschaften vor und gewährt Homosexuellen das Recht Kinder zu adoptieren. Vor allem, stellt er sexuelle Diskriminierung unter Strafe – für sie mehr als eine Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit. Homosexualität ist für sie Sünde. Antônio Flávio Pierucci von der Universität São Paulo (USP) spricht von „politisch konservativen Geistlichen der religiösen rechten Bewegung“, die daher jetzt das heiß zu diskutierende Thema Abtreibung in die Kirchen tragen.

Rousseff hatte 2007 einmal bekannt: „Ich glaube, es muss eine Dekriminalisierung der Abtreibung geben.“ 2009 wiederholte sie: „Ich bin in der Frage der Abtreibung für eine öffentliche Gesundheitspolitik.“ In einem Land in dem jede fünfte Frau schon einmal abgetrieben hat und clandestine Schwangerschaftsabbrüche für 15 Prozent der Müttersterblichkeit verantwortlich sind, eine konsensfähige Meinung – möchte man meinen. Und in der Tat: Auch die Sozialdemokraten (PSDB), Partei des bei dieser Wahl zweitplatzierten José Serra (33 Prozent), hatten schon in den 90er Jahren verschiedene Gesetzesinitiativen zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen eingebracht.

Jetzt ist alles anders: Serra erklärt sich wie selbstverständlich zum Feind der Abtreibung; verspricht, sich fortan um „Babys zu kümmern, schon vor ihrer Geburt“. Im Wahlkampf erklärt er ernsthaft, die Dekriminalisierung von Abtreibung würde zu einem „wahrhaften Gemetzel“ im Lande führen. Seine Frau Mônica lässt er verbreiten, die Kandidatin der Arbeiterpartei „tötet gerne kleine Kinderchen“. Sicher, eine Partei die für niedrigere Einkommensschichten kein Sozialprogramm bietet, will eben für ihre Wähler alternativlos erscheinen. Aber gleich so makaber?

Die Kandidatin sieht sich gezwungen zu reagieren und rudert zurück. Sie erklärt sich öffentlich„Pro-Life“, und sagt sie fühle sich als Opfer einer „Verleumdungskampagne“. Die Frage der Abtreibung bleibe für sie zwar eine Frage der öffentlichen Gesundheit, sie persönlich sei aber strikt dagegen, selbstredend.

Doch Zurückrudern hilft nicht. Vielmehr, kann die Opposition ihr jetzt auch noch ihre Prinzipienlosigkeit vorwerfen – von diesen Aussagen existieren nämlich durchaus Aufnahmen. Die Richtung steht fest. Die zweite Phase des Wahlkampfs dreht sich nun um Glauben und Abtreibung.

Silva konnte davon profitieren, dass die anderen Kandidaten in religiösen und moralischen Fragen versagten oder sie schlicht nicht so wichtig fanden. Geschickt hatte sie es verstanden, eine Lücke zu besetzen und Gerüchte zu streuen aufzunehmen, die sich im Internet schlagartig verbreiteten. Jetzt ist sie draußen und die zuvor Laizistischen versuchen sich gegenseitig in Religiosität zu übertreffen. Endlich bestimmt sie die Agenda.

Die PSDB profitiert von dem Spiel und Meinungsforscher vermögen noch fünf Prozent Wählerpotenzial in dem Feld auszumachen. Sollte letztendlich eine Frage der Ethik der Arbeiterpartei einen Strich durch die Rechnung machen?

Schon 1985 hatte der damalige Senator Fernando Henrique Cardoso die Wahl zum Bürgermeister von São Paulo vermutlich verloren, weil er in einer Fernsehdebatte die Frage, ob er an die Existenz von Gott glaube, nur sehr ausweichend beantwortet hatte. Zehn Jahre später wurde er doch noch zum 34. Präsidenten Brasiliens gewählt. Am 31. Oktober wird feststehen, ob Dilma Rousseff die 36. wird.

  1. “Nem mesmo Cristo querendo, me tira essa vitória.” []

2 Meinungen zu “Dilmas Gretchenfrage

  1. avatar

    Hey Daniel, wenn ich mir die Umfragewerte angucke, stellt sich mir eigentlich eher die umgekehrte Frage: Was ist denn innerhalb der zehn Monate zwischen der ersten und der letzten Umfrage passiert, dass sich die Werte von Dilma Rousseff von unter 20 auf fast 50 verzweieinhalbfacht haben und sich der Abstand zu Serra umgekehrt hat: von 15 Prozent hinterher zu 15 Prozent Vorsprung? Das ist doch viel erklärenswerter als der leichte Verlust am Ende. Und dass Rousseff in der Stichwahl gewinnen wird, steht bei dem Wahlausgang ja nun wirklich außer Frage. Bei fast 47 Prozent und mehr als 14 Prozent Vorsprung wäre es wirklich extrem unwahrscheinlich, wenn sie jetzt noch verlieren würde. Den Sieg kann ihr nicht mal Christus mehr nehmen. Ich würde sie ja gerade für diesen Satz wählen. 

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      Das Beste daran ist: Als ihre Werte noch bei 20 Prozent waren, kannten sie gerade einmal 8 Prozent der Wähler. Alles nur wegen Lula. 

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