Merkel als Antifaschistin?

Verkehrte Welt? Die BRD an der Spitze einer neuen antifaschistischen Front? Merkel erinnerte an die tiefen Verbindungen zwischen Deutschland und den USA, die auch auf gemeinsamen Werten beruhten: „Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung“. Merkel sagte, „auf Basis dieser …

Erdogan ./. Böhmermann Merkels Entscheidung: machtpolitisch ungewohnt dämlich

Seltsam nervös und kurzatmig wirkte sie heute bei diesem denkwürdigen Pressetermin im Kanzleramt: Für Erdogan und gegen Böhmermann! Ihre Begründung ist zunächst sogar unerwartet konsequent. Ohne ihre Argumente teilen zu müssen, erscheinen sie auf den ersten Blick fast nachvollziehbar: von wegen Gewaltenteilung, Gesetz wird überarbeitet und dann auch noch ein paar deutliche Worte in Richtung …

Einseitige Berichterstattung

Medienrechtliches Nachspiel in Athen

«ΟΧI» στην ΕΞΌΝΤΩΣΗ

Die griechische Staatsanwaltschaft und die Athener Journalistengewerkschaft ESIEA haben unabhängig voneinander Ermittlungen gegen die großen privaten Medienunternehmen des Landes aufgenommen. Ihnen wird Parteilichkeit in der Berichterstattung vor dem Referendum am vergangenen Sonntag vorgeworfen. Hauptkritikpunkt: Im Vorfeld des Referendums sollen die „Nein“-Stimmen in der Berichterstattung deutlich weniger Gewicht erhalten haben als die „Ja“-Stimmen. Das verbietet eigentlich das …

Verdeckte Ermittlerin im FSK Wer war verantwortlich für Iris P.?

Iris P.

Eine Polizeibeamtin macht Radio, das über Jahre und keiner will es gewusst haben. Der Fall der Iris P. zeigt, wie sich im Hamburg der 00er Jahre die Polizei von der politischen Kontrolle entkoppelt hatte – die Verletzung der Rundfunkfreiheit und des Presserechts wurden billigend in Kauf genommen. Nur wenige Meter Luftlinie von der Roten Flora im …