Merkel II.

Angela Merkel

Wieso merkt eigentlich nie­mand an, was für eine schlechte Red­ner­in Angela Merkel ist? Die Regierungserk­lärung hätte dafür reich­lichst Gele­gen­heit geboten. Es ist ja nicht nur so, dass sie in den Bere­ichen Steuer- und Finanzpoli­tik das Pro­gramm der FDP ger­adezu herunter gebetet hat; die erste konkrete Maß­nahme, die sie angekündigt hat, war die Besei­t­i­gung der krisenbe­d­ingten …

Ach, wär doch Kreuzberg überall!

Dann läge Schwarz-gelb deut­lich unter 20% und es gäbe eine sat­te Zwei­drit­telmehrheit für Rot-rot-grün. Hier das offizielle Endergeb­nis für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (Zweit­stim­men): Merk­mal Bun­destagswahl 2009 Bun­destagswahl 2005 Dif­ferenz abso­lut % abso­lut % abso­lut %-Pkte. Auszäh­lungs­stand 162 100,0 164.740 x x Wäh­ler 123.839 72,3 125.668 76,3 -1.829 -4,0 ungültige Stim­men 1.934 1,6 1.977 1,6 -43 0,0 gültige Stim­men 121.905 98,4 123.691 98,4 -1.786 0,0 SPD 24.639 20,2 37,4 -21.596 -17,2 CDU 13.629 11,2 11,1 -67 0,1 DIE LINKE 29.115 23,9 19,2 5.374 4,7 GRÜNE 35.586 29,2 23,5 6.525 5,7 FDP 7.222 5,9 4,4 1.719 1,5 NPD 964 0,8 1,0 -307 -0,2 REP 198 0,2 0,2 -103 0,0 BüSo 122 0,1 0,1 -5 0,0 PSG 144 0,1 0,1 35 0,0 MLPD 107 0,1 0,1 -14 0,0 DKP 289 0,2 x 289 0,2 DVU 89 0,1 x 89 0,1 DIE VIOLETTEN 605 0,5 x 605 0,5 Die Tier­schutz­partei 1.362 1,1 x 1.362 1,1 ödp 243 0,2 x 243 0,2 Pirat­en 7.591 6,2 Und Chris­t­ian Strö­bele hat zum drit­ten Mal das Direk­t­man­dat geholt, mit 46,8 % der Erst­stim­men. Grat­u­la­tion!

Schwarz(gelb)malen für Anfänger

Möllemann hätte sich gefreut

Jet­zt wird durchregiert. Alles wird anders schlim­mer. Wir haben mal gesam­melt, was alles wie schlimm: Der Atom­ausstieg wird selb­stver­ständlich rück­gängig gemacht. Der ermäßigte Mehrw­ert­s­teuer­satz auf Grund­nahrungsmit­tel wird wahlweise erhöht oder ganz gestrichen. Nach den Stu­di­enge­bühren kommt jet­zt das Schul­geld. Die Kün­stler­sozialka­sse wird abgeschafft. Der Spitzen­s­teuer­satz wird (noch weit­er) gesenkt. Gen­tech­nik wird flächen­deck­end erlaubt und darf ohne Kennze­ich­nungspflicht verkauft wer­den. Der Gesund­heits­fonds wird kassiert …

Wer wählt, wählt verkehrt — die Linke

Oskar Lafontaine (© Deutsches Bundesarchiv, Engelbert Reineke)

Das größte Prob­lem der Linken ist dieser Satz: Der Staat ist verpflichtet zu ver­hin­dern, dass Fam­i­lien­väter und Frauen arbeit­s­los wer­den, weil Frem­dar­beit­er ihnen zu Bil­liglöh­nen die Arbeit­splätze weg­nehmen. Oskar Lafontaine am 14. Juni 2005 Es ist lächer­lich, wenn ger­ade bürg­er­liche Medi­en wie Bild, FAZ und Spiegel der Linken generell die geschichtsvergessene Ver­wen­dung eines Nazi-Jar­gons vor­w­er­fen. Zu leug­nen ist …