PLinks KW 25/11 Zu den Protesten in Griechenland

Viel ist zu lesen in der deutschen Presse über die griechische Verschuldung, den drohenden Bankrott, die Gefahren für den Euro (ja ganz Europa!), die populistischen Entgleisungen Merkels, Rücktrittsangebote, Vertrauensfragen, gewonnene Abstimmungen usw.; sehr wenig aber über die neuen Formen des Protests, die sich in Griechenland manifestieren. Selbst in linken Medien wurde darüber bislang eher spärlich berichtet. Dabei zeichnen sich gerade dort ungeahnte Potenziale in Richtung einer nachhaltigenden radikaldemokratischen Umstrukturierung der Gesellschaft ab. Heute aber findet sich endlich ein sehr lesenswerter Text von Marga Tsoumo in der Jungle World, und in der taz ein Interview, das sie mit dem Politologen Seraphim Seferiades geführt hat.

Außerdem findet heute abend eine Informationsveranstaltung im Festsaal Kreuzberg statt. Es tut sich was!

Demokratiebewegung Open Mike

Zwar schon zweieinhalb Wochen alt, aber bisher kaum beachtet. Eine noch sehr kleine Gruppe Unzufriedener in Berlin fühlt sich von Arabien & Spanien inspiriert und greift zwecks Verständigung und Artikulation der eigenen Wünsche zum Mikrofon. Ich hoffe sehr, dass diese Bewegung wächst.

 

Präsidentschaftswahlen in Peru

Die Wahl zwischen Krebs und Aids

Als hätte die amerikanische Politiker-Kaste aus den vergangenen Jahrzehnten nichts gelernt.

Rudolph Giuliani asesorará a Keiko Fujimori en materia de seguridad ciudadana

titelt El País, was auf Deutsch soviel bedeutet wie „Rudolph Giuliani kriecht Keiko Fujimori in den Arsch und nutzt die Angstmache damit in Peru eine US-genehme Regierung installiert wird“.

Aber Peru ist kompliziert. Die Parteienlandschaft besteht im Jahr 2011 eigentlich nur noch aus Wählervereinigungen für bestimmte Kandidaten. Einerseits liegt das daran, dass Präsidenten nur für eine Amtszeit gewählt werden können (eine schmerzliche Lehre aus den neunziger Jahre) und sich Kontinuität dadurch etwas schwieriger gestalten lässt, andererseits sind alle Kandidaten dermaßen populistisch und bewiesenermaßen korrupt, dass sich die Principien einer Partei nur schwer feststellen ließen und sie sich damit gewissermaßen schon selbst überflüssig machen.

Neben der „rechtsextremen“ Fujimori ist in der zweiten Runde der Präsidentschaftwahl der „linksnationalistische“ Kandidat Ollanta Humala übrig geblieben. Obwohl ideologisch irgendwie links zu verorten (Verstaatlichung, Nachfrageorientierung, Indiofreundlich) steht er nicht für die reine (sozialistische) Lehre, sondern eher für das – in Lateinamerika weit verbreitete – nationalistische Modell der Sozialdemokratie, verspricht aber im Gegensatz zu Fujimori immerhin eine Abkehr von der neoliberale Ausrichtung der peruanischen Wirtschaftspolitik und eine echte Integration der vernachlässigten indigenen Einwohner des Landes.

Wäre da nicht seine Vergangenheit, Weiterlesen

Demokratie, das sind wir alle.

Na, von wem stammt dieses Zitat? Merkel? Vielleicht. Steinmeier? Könnte sein. Schröder? Eher nicht. Kohl? Gut möglich. Hugo Egon Balder? Nicht unwahrscheinlich. Schwan? Knapp daneben. Die Liste ließe sich wahrscheinlich noch ohne Mühe verlängern, und leider sind auch die anderen Zitate des Urhebers von ähnlicher Null-Relevanz. Das ist jetzt nicht bösartig gemeint, aber wie soll man so etwas denn bitte schön sonst deuten:

Meine Damen und Herren, dieses Land ist stark.

Ja, genau so etwas! Das erweitert den Kreis der vorstellbaren Urheber sogar noch, Putin kommt einem da in den Sinn. Okay, das wird langweilig. Wenn man ihn anhand markanter Formulierungen ( „Wir werden sehen“, „was machen die vielen Leute hier“, „12 Euro? Das ist ja der reinste Wucher.“) nicht erkennt, dann muss wohl ein Tipp her. Weiterlesen