Brasiliens Militärdiktatur

Vergangenheitsbewältigung light

In Brasilien soll eine Wahrheitskommission während der Diktatur begangene Menschenrechtsverletzungen aufklären.

Dilma Rousseff vor dem MilitärgerichtSichtlich gerührt verkündete die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff am Mittwoch vergangener Woche, die brasilianische Wahrheitskommission sei nunmehr eingerichtet. Mit der Aufgabe, die Verbrechen während der von 1964 bis 1985 dauernden Militärdiktatur zu untersuchen, wurden sieben Kommissionsmitglieder betraut. Neben Intellektuellen, ehemaligen Regierungsmitgliedern und einem Verfassungsrichter gehören dem Gremium auch eine Psychoanalytikerin sowie Rosa Maria Cardoso da Cunha, Rousseffs Anwältin während der Diktatur, an. Vor allem letztere ist wegen der Vorgeschichte der Präsidentin umstritten. Weiterlesen

Código Florestal

Wer braucht schon Wälder? [Update]

Brasiliens Parlament hat ein neues Waldgesetz verabschiedet. Die Agrarlobby siegt. Kritiker befürchten, dass die Abholzung des Regenwaldes legalisiert wird.

Brasiliens Agrarindustrie hat sich wieder einmal durchgesetzt und ihre Macht dabei nicht nur der Präsidentin Dilma Rousseff unmissverständlich vor Augen geführt. Umweltorganisationen und kleinbäuerliche Landwirtschaftsverbände, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, einfache Abgeordnete und sogar zwei ehemalige Umweltminister hatten über Jahre hinweg gegen die Reform des Waldgesetzes gekämpft. Unter dem Namen Observatório do Clima hatten sich sonst konkurrierende NGO zusammengeschlossen und die Kampagne »SOS Floresta« (»SOS Wald«) ins Leben gerufen. Schließlich konnten sie sogar vier Fünftel der brasilianischen Bevölkerung von ihrem Ziel überzeugen. Genutzt hat es wenig. Am Mittwoch vergangener Woche nahm das neue Waldgesetz, der Código Florestal, seine letzte parlamentarische Hürde. Sollte Rousseff nicht noch ihr Veto einlegen, sind de facto bis zu 85 Millionen Hektar Wald zur Rodung frei gegeben.

Abgeholzter Amazonas

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Dilmas Gretchenfrage

Dilma Roussef im Karneval in Recife © Antonio Cruz/ABr

Nicht einmal Christus kann mir diesen Sieg noch nehmen. ((„Nem mesmo Cristo querendo, me tira essa vitória.“))

Diesen Satz soll die Präsidentschaftskandidatin Dilma Rousseff in einem Interview gesagt haben, von der Opposition wird sie deshalb der Blasphemie bezichtigt. Es existieren von dem Gespräch keine Aufzeichnungen und sie dementiert heftig, ihn jemals von sich gegeben zu haben. Für den Ausgang der Wahlen ist er entscheidend und er steht symbolisch für die Endphase des brasilianischen Präsidentschaftswahlkampfs.

Beinahe den gesamten September über hatten alle Meinungsforschungsinstitute die Wunschkandidatin des amtierenden Präsidenten Luiz Inácio „Lula“ da Silva sicher bei über 50 Prozent gesehen. Vorübergehend sogar bei 54 – der Sieg schien tatsächlich sicher. Am Wahlabend des 3. Oktobers waren es dann doch nur knapp 47 Prozent der Stimmen. Allein in der letzten Woche vor dem Urnengang hatten über elf Mio. Wähler Rousseff den Rücken gekehrt. Für die absolute Mehrheit fehlten ihr schließlich genau acht Mio. Stimmen. Was war passiert?
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PLinks KW 38/10

5 Euro?! Ernsthaft?! Aber hat tatsächlich jemand etwas anderes von dieser Regierung erwartet… Die PLinks der Woche:
  • Das EU-Parlament macht den Weg für IPRED2 frei. Und etwas das für Intellectual Property Rights Enforcement Directive Zwo steht, kann nichts gutes bedeuten.
  • Nächstes Wochenende wird in Brasilien Dilma Rousseff zur Präsidentin gewählt. Wer wissen möchte, wer das ist, dem sei dieser Artikel im Independent empfohlen.
  • Und gute Nachrichten für uns Nerds bzw. Nerdversteher. Die vierte Staffel von The Big Bang Theory ist angelaufen. Wer die Serie noch nicht kennt, sollte schleunigst etwas dagegen tun – hier zum Beispiel.