NPD-Verbot

Dagegen

Ich möchte an dieser Stelle mal eine Lanze brechen – und zwar für die NPD. Nicht, weil ich diese Partei, deren Inhalte oder auch nur beteiligte Personen in irgendeiner Weise gutheißen würde. Nein, alle drei sind zutiefst verachtenswert und ich hätte nichts dagegen, wenn erwähnte Lanze in beliebigen Körperteilen derer Mitglieder landen würde. Aber wenn ich dieser Tage mal wieder von dem sich über Partei- und Mediengrenzen hinwegziehenden Konsens lesen und hören muss, nach dessen Verständnis es legitim und sowieso nur noch eine Frage der Zeit wäre, dass diese Partei verboten würde, frage ich mich doch ernsthaft, welches Demokratieverständnis in diesen Institutionen vorherrschen mag.

Es geht den selbsternannten Verteidigern der Demokratie in den anderen Parteien nicht um die legitime Eroberung des ohnehin mickrigen Intellekts der Sympathisanten von Rechtsaußen, es geht ihnen auch nicht – wie man meinen könnte – ausschließlich um Macht und Wählerstimmen, was zwar perfide, aber in unserer Parteiendemokratie durchaus zu legitimieren wäre.

Sicher, derlei Überlegungen spielen sicher immer eine Rolle, und am rechten Rand hat ausnahmslos jede Partei, ob Schwarz, Gelb, Grün, Rot, Rosa oder Orange, einige hässliche braune Flecken, die nur darauf warten, sich noch weiter mit der jeweiligen Grundfarbe zu vermengen. Dass Schwarz da bekanntermaßen am meisten zu tendiert, liegt nicht nur an der Farbenlehre, sondern vor allem am Strauß’schen Credo „Rechts neben uns ist nur noch die Wand“.

Was hinter dem Verbotskonsens steckt, hat bei näherem Hinsehen sehr viel weniger mit Parteitaktik als mit dem menschlichen Herdentrieb zu tun: Weiterlesen