Ein Schiff wird kommen

Eine Fregatte mit uniformierter Besatzung, die weder Polizei noch Armee ist, trainiert, um Unruhen und Aufstände niederzuschlagen. Nein, wir reden nicht über Syrien oder den Jemen, das spielt sich alles in der wohligen Wärme der Festung Europa ab, genauer gesagt in Griechenland und Spanien. Günstig, dass in den Erläuterungen zu Artikel 2 (Recht auf Leben), …

PLinks KW 17/11 Linke, Libyen, Legales

Die Principien-Links der Woche: Als würde sich die Linke nicht schon selbst zerreden und in lächerliche Führungsdebatten verfallen, die durch haltlose „Sprachregelungen“ verhindert werden sollen, nein, jetzt ist sie auch noch offen antisemitisch: Die Linke gegen Israel Die Linke Duisburg: Antisemitische Hetze zum Download Die UN-Resolution 1970, die — im Gegensatz zur Resolution 1973 — von allen Mitglieder des …

Verstand statt Vaterland

Mit diesem schönen Spruch ist die Alternative Liste in den Kantonalwahlkampf Zürich gegangen. Sie hat bei der gestrigen Wahl zwar nur 1,63 Prozent der Stimmen bekommen (2007: 1,26). Dies ist jedoch vor dem Hintergrund der Konkurrenz zu im Vergleich zu ihren deutschen Pendants deutlich weiter links stehender (kapitalismuskritischerer) SP und Grünen zu sehen. So oder so würde …

Internet-Kontrolle durch die UN

Die Vereinten Nationen denken zur Zeit ernsthaft darüber nach, wie sie eine inter-gouvernamentale Kontrolle des Internets schaffen können. Das berichtet zumindest die ITNews aus Australien. Demzufolge wurde dafür unter Federführung Brasiliens eine Arbeitsgruppe eingerichtet. In einem Meeting in New York am Mittwoch wurde erklärt, es sollen globale Standards definiert werden, wie das Internet regiert werden kann. …