Verschwörung als Regierungsform

Julian Assange, iq.orgJulian Assange hat auf seiner Domain iq.org von 2006 bis 2007 ein persönliches Blog geführt. Im Moment sieht man dort leider nichts, archive.org hat aber glücklicherweise mitgeschrieben, dort sind dann auch seine manchmal wirklich ganz lustigen bzw. geistreichen Ergüsse nachzulesen. Zu den letzteren zählt sein Manifest, das dort in zwei Versionen existiert. ((Journalistisch wurde von Jason Lewis an dieser Stelle übrigens zum ersten Mal darauf hingewiesen.)) John Young, einer der Mitbegründer von Wikileaks und seit 1996 Betreiber der Whistleblower-Seite Cryptome erinnert an diese grundlegenden Texte (PDF), und das obwohl er sich von Wikileaks schon vor längerem aus politischen Gründen trennte. ((In diesem Zusammenhang sei auch auf Julian Assanges Artikel „The Road to Hanoi“ verwiesen.)) Weiterlesen

„Wen glaubst du eigentlich hereinlegen zu können, Ask?“

Beatrice Ask ist die schwedische Justizministerin und die Frage stellte die schwedische Tageszeitung Aftonbladet nachdem Ask behauptet hatte, nicht der Druck der USA habe zur Verschärfung der schwedischen Rechtslage bezüglich Filesharing und Copyright geführt – sondern dies sei aus ganz eigener Initiative geschehen. Anlass des Ganzen: Auf Wikileaks sind Dokumente aufgetaucht, die zeigen, dass die USA massiven Druck auf Schweden ausübten, damit diese unter anderem gegen die Pirate Bay vorgingen. Das Ergebnis ist bekannt und wurde vor kurzem in zweiter Instanz bestätigt (mit nun kürzeren Haft-, dafür höheren Geldstrafen bzw. zu leistenden «Entschädigungszahlungen» für die Pirate Bay-Betreiber).

Bis dato dachten wir, dieses Urteil hätten Richter eines souveränen und demokratischen Nationalstaats gesprochen; überhaupt der ganze Gerichtsprozess sei in Schweden eingeleitet worden. Seit heute wissen wir, dass der Arm der Justiz viel länger ist und weit über den Atlantik reicht:

Im April 2006 hatten die USA Schweden mit Handelssanktionen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO gedroht, falls nicht die Aktivitäten von „Pirate Bay“ gestoppt würden. Das schwedische Justizministerium forderte daraufhin Polizei und Staatsanwaltschaft auf, aktiv zu werden. Nachdem diese sich unter Hinweis auf die unklare Rechtslage und eine fehlende Gesetzesgrundlage zunächst weigerten, erhielten sie laut SVT-Quellen eine formale Anweisung dazu.

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<Homer>!U!S!A!U!S!A!</Homer>

Ich hatte ja gesagt, dass ich was zu den Wahlen schreibe, aber dann hat mich doch ein Video überzeugt, welches die Situation so beleuchtet, wie ich es gerne getan hätte, die Sache sein zu lassen. Mein englisches Lieblingswort „gullible“ kommt auch drin vor. Yak!

via fefe