Mehr als 5.000 Demonstranten gegen rechte Hetze

In Berlin Neukölln waren gestern Abend, zwischen 18.30 und 21.00 mehr als 5.000 Leute gegen Nationalismus und rechte Hetze auf der Straße. Die Demo war kurzfristig angemeldet gewesen, mobilisiert wurde praktisch nur über soziale Netzwerke, es hat die ganze Zeit leicht geregnet – dafür war die Teilnehmerzahl erstaunlich. Erstaunlich und eigentlich empörend ist aber auch, dass darüber kaum berichtet wurde oder nur in kurzen Notizen in den Berliner Zeitungen: Berliner ZeitungTagesspiegel. Ein Video gibt’s beim rbb. Immerhin bei Spiegel Online kann man noch was lesen. Dass aber die größeren Tageszeitungen, dass FAZ, SZ, taz, und dass Nachrichtensendungen wie heute und Tagesschau etc. gar nichts darüber bringen, ist sehr bedenklich. Denn eigentlich hat die gestrige Demo mal wieder deutlich gezeigt: WIR SIND MEHR!

Mehr als 5.000 Demonstrant_innen gegen Rechts am Hermannplatz in Berlin

Ad ACTA II Die Diskussion

Etwas idealtypisch verzerrt kann man sagen, dass in der Diskussion zwei scheinbar gänzlich inkommensurable Weltbilder aufeinander prallen. Das äußert sich zunächst an den die Zustände beschreibenden Termini. So wiederholt die eine Seite – nennen wir sie «die Konservativen» – das Mantra, das Runterladen von copyright-geschütztem Material im Internet sei «Diebstahl». Noch vor einigen Tagen titelte das Berliner Boulevardblatt BZ: «Wisst Ihr ACTA-Demonstranten, dass ihr für Diebstahl auf die Straße geht?» Und auch in den Diskussionen im Kommentarbereich der größeren bürgerlichen Zeitungen taucht das immer mal wieder auf. Die Idee, mit der solche Rede sich plausibilisiert, ist folgende: Wenn Menschen für das, was andere produziert haben, nicht bezahlen und es sich einfach nehmen, bei den Produzentinnen also kein Geld ankommt – dann handele es sich um Diebstahl.

Die Gegenseite – «die Progressiven» – sieht die Sache völlig anders. Nicht gestohlen werde hier, sondern geteilt oder getauscht. Daher der Ausdruck «filesharing». Mit Diebstahl habe das überhaupt nichts zu tun. Und zwar weil niemandem etwas weg genommen werde. Diebstahl definiere sich aber doch gerade dadurch: jemandem etwas gegen ihren Willen entwenden. Beim typischen Fall geht ein Mensch in einen Laden, nimmt sich eine CD, und bezahlt nicht. Anschließend hat der Laden eine CD weniger und die Diebin eine mehr. Gerade das geschähe beim filesharing nicht, da nur untereinander geteilt und getauscht werde.

Die Konservativen antworten, dass dabei aber doch etwas entwendet werde, nämlich das Recht der Produzentin auf die Verwertung ihres Produkts. Weiterlesen