Principien

Folgende Mitschrift einer geheimen Unterredung des Führungsduos der Partei „Die Grünen“ wurde uns zugespielt. (Wahrscheinlich von einem unerkannt bleiben wollenden Fundi der Parteibasis.) Wir wollen den Leak unseren geneigten Lesern natürlich nicht vorenthalten und veröffentlichen das Dokument daher ungeprüft und ungekürzt. R.: Du Jürgen, ich glaub, wir müssen reden. J.: Ach ja Renate? Ich dachte, das hätten …

Als hätte die amerikanische Politiker-Kaste aus den vergangenen Jahrzehnten nichts gelernt. Rudolph Giuliani asesorará a Keiko Fujimori en materia de seguridad ciudadana titelt El País, was auf Deutsch soviel bedeutet wie „Rudolph Giuliani kriecht Keiko Fujimori in den Arsch und nutzt die Angstmache damit in Peru eine US-genehme Regierung installiert wird“. Aber Peru ist kompliziert. Die Parteienlandschaft besteht …

Mit diesem schönen Spruch ist die Alternative Liste in den Kantonalwahlkampf Zürich gegangen. Sie hat bei der gestrigen Wahl zwar nur 1,63 Prozent der Stimmen bekommen (2007: 1,26). Dies ist jedoch vor dem Hintergrund der Konkurrenz zu im Vergleich zu ihren deutschen Pendants deutlich weiter links stehender (kapitalismuskritischerer) SP und Grünen zu sehen. So oder so würde …

Eine klassische Pointe von xkcd eröffnet unsere wöchentliche Link-Sammlung. Dieses „fuck around“ findet sich wider Erwartens auch in einem Artikel der FAZ, dem ich erstaunt entnehme: Wenn die Frage, wofür es sich zu leben lohnt, zunächst als anspruchsvolle philosophische Herausforderung erscheinen mag, so fallen doch die Antworten gar nicht schwer: mit Freunden ein Gespräch beim …

Wer kommt? Meine Kandidaten wären: Christoph Schlingensief Harald Schmidt Reinhard Mey Georg Schramm H.P. Baxxter Aber SpOn schreibt schon was über von der Leyen. Als ob wir nicht genug Probleme hätten…

Eines aber möchten wir in absehbarer Zeit gewiß nicht hören: das jammervolle Geächz der aus der Regierung herausgeworfenen Sozialdemokraten, weil man sie dann grade so behandeln wird, wie sie heute den Reaktionären helfen, die Arbeiter zu behandeln. Eines Tages wird es soweit sein. Die furchtbare Drohung, sich nunmehr bald an die frische Luft zu verfügen, wird …

Dann läge Schwarz-gelb deutlich unter 20% und es gäbe eine satte Zweidrittelmehrheit für Rot-rot-grün. Hier das offizielle Endergebnis für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (Zweitstimmen): Merkmal Bundestagswahl 2009 Bundestagswahl 2005 Differenz absolut % absolut % absolut %-Pkte. Auszählungsstand 162 100,0 164.740 x x Wähler 123.839 72,3 125.668 76,3 –1.829 –4,0 ungültige Stimmen 1.934 1,6 1.977 1,6 –43 0,0 gültige Stimmen 121.905 98,4 123.691 98,4 –1.786 0,0 SPD 24.639 20,2 37,4 –21.596 –17,2 CDU 13.629 11,2 11,1 –67 0,1 DIE LINKE 29.115 23,9 19,2 5.374 4,7 GRÜNE 35.586 29,2 23,5 6.525 5,7 FDP 7.222 5,9 4,4 1.719 1,5 NPD 964 0,8 1,0 –307 –0,2 REP 198 0,2 0,2 –103 0,0 BüSo 122 0,1 0,1 –5 0,0 PSG 144 0,1 0,1 35 0,0 MLPD 107 0,1 0,1 –14 0,0 DKP 289 0,2 x 289 0,2 DVU 89 0,1 x 89 0,1 DIE VIOLETTEN 605 0,5 x 605 0,5 Die Tierschutzpartei 1.362 1,1 x 1.362 1,1 ödp 243 0,2 x 243 0,2 Piraten 7.591 6,2 Und Christian Ströbele hat zum dritten Mal das Direktmandat geholt, mit 46,8 % der Erststimmen. Gratulation!

Die SPD erinnert mich ein wenig an der Panther aus Rilkes berühmten Gedicht. So, wie der Panther durch seine Gefangenschaft im Zoo seine Raubtierhaftigkeit verloren hat, so hat die SPD durch ihre Gefangenschaft in der neoliberalen Agenda-Politik, ihren Charakter als Volkspartei weitestgehend verloren — das Gebaren von Steinmeier und Müntefering ist wie ein Tanz von …

Jetzt wird durchregiert. Alles wird anders schlimmer. Wir haben mal gesammelt, was alles wie schlimm: Der Atomausstieg wird selbstverständlich rückgängig gemacht. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz auf Grundnahrungsmittel wird wahlweise erhöht oder ganz gestrichen. Nach den Studiengebühren kommt jetzt das Schulgeld. Die Künstlersozialkasse wird abgeschafft. Der Spitzensteuersatz wird (noch weiter) gesenkt. Gentechnik wird flächendeckend erlaubt und darf ohne Kennzeichnungspflicht verkauft werden. Der Gesundheitsfonds wird kassiert …

Wenn Ihr Eure Augen nicht braucht, um zu sehen, werdet Ihr Sie brauchen, um zu weinen. Jean-Paul Sartre