Principien

Als hätte die amerikanische Politiker-Kaste aus den vergangenen Jahrzehnten nichts gelernt. Rudolph Giuliani asesorará a Keiko Fujimori en materia de seguridad ciudadana titelt El País, was auf Deutsch soviel bedeutet wie „Rudolph Giuliani kriecht Keiko Fujimori in den Arsch und nutzt die Angstmache damit in Peru eine US-genehme Regierung installiert wird“. Aber Peru ist kompliziert. Die Parteienlandschaft besteht …

Mit diesem schönen Spruch ist die Alternative Liste in den Kantonalwahlkampf Zürich gegangen. Sie hat bei der gestrigen Wahl zwar nur 1,63 Prozent der Stimmen bekommen (2007: 1,26). Dies ist jedoch vor dem Hintergrund der Konkurrenz zu im Vergleich zu ihren deutschen Pendants deutlich weiter links stehender (kapitalismuskritischerer) SP und Grünen zu sehen. So oder so würde …

Wenn Ihr Eure Augen nicht braucht, um zu sehen, werdet Ihr Sie brauchen, um zu weinen. Jean-Paul Sartre

Es ist der 7. September 2008. Bei der Klausurtagung der SPD in Werder, nahe Potsdam, tritt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck an, die Führungsstruktur seiner Partei zu modernisieren. Franz Müntefering wird Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, Klaus Wowereit wird Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier bleibt Außenminister, Wolfgang Clement wird aus der Partei geschmissen, Peer Steinbrück in die neue Parteidisziplin eingebunden, …

Als ich angefangen habe, politisch zu denken, habe ich mich immer wieder gefragt, wie um Himmels Willen man eigentlich CDU wählen kann. Im Freundeskreis meiner Eltern gab es (soweit mir das bekannt war) keine CDU-Sympathisanten. Oder ich habe es bei einigermaßen netten und vernünftigen Menschen ohnehin von vornherein ausgeschlossen, dass sie diese Partei wählen. Wieso …

Wer wählt eigentlich FDP? Gut, die FDP ist eine Klientelpartei, da dürfte es wohl auch Wählerklientel geben. Wenn aber die FDP Politik für 2% der Bevölkerung macht, wieso kommt sie dann in Umfragen auf 14%? Da die FDP noch deutlich monothematischer (Steuern runter!) ausgerichtet ist, als bspw. die Piratenpartei, kommt der Zuspruch also auch von …

Stell dir vor, der Wahlkampf ist langweilig, und alle schauen zu. Wobei die Bezeichnung Wahlkampf  für die derzeit statthabende, niveauarme Politclownerie schon ein unverdientes Gütesiegel ist. Gut, es ist ja nichts Neues, dass die von der wichtigsten (demokratischen) politischen Entscheidung in diesem Land evozierten Erwartungen in schnöder Regelmäßigkeit enttäuscht werden. Zurück zum Titel: Erinnert sich …

Silvana Koch-Mehrin (SKM) ist die Spitzenkanditatin im Europawahlkampf der FDP. Es ist also von der Partei die Rede, die in diesem Jahr als einzige Partei offiziell für den Abbau der Arbeitnehmerrechte und speziell des Kündigungsschutzes ist und für die SKM mit dem Slogan wirbt: …