Principien

Wer kommt? Meine Kandidaten wären: Christoph Schlingensief Harald Schmidt Reinhard Mey Georg Schramm H.P. Baxxter Aber SpOn schreibt schon was über von der Leyen. Als ob wir nicht genug Probleme hätten…

Stell dir vor, der Wahlkampf ist langweilig, und alle schauen zu. Wobei die Bezeichnung Wahlkampf  für die derzeit statthabende, niveauarme Politclownerie schon ein unverdientes Gütesiegel ist. Gut, es ist ja nichts Neues, dass die von der wichtigsten (demokratischen) politischen Entscheidung in diesem Land evozierten Erwartungen in schnöder Regelmäßigkeit enttäuscht werden. Zurück zum Titel: Erinnert sich …

Brigitte Zypries und Jörg Tauss sind Kollegen: Sie ist Justizministerin und sitzt seit 2005 als Abgeordnete für ihren Wahlkreis Darmstadt im Deutschen Bundestag, er seit 1994 über die Landesliste Baden-Württemberg. Beide Mitglied der SPD. Nun hat Brigitte „Browser, was sind denn jetzt noch mal Browser?“ Zypries vom eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft einen Sonderpreis verliehen bekommen. …

Es ist vollbracht, die Online-Petition ist durch: Um 1:15 haben wir die 50000 geknackt, in weniger als drei Tagen! (Wir haben nachrecherchiert.) Man könnte fast euphorisch werden! Trotz Zensur auf den Servern des Bundestags (mehr dazu hier, mit großer Linksammlung und Videos der Bundestagsdebatte) und nachvollziehbarer Kritik am ePetitionsverfahren. Aus dem Netz kam reichlich Argumentationshilfe, der …

Es gibt jetzt eine offizielle Petition gegen die Internet-Zensur unserer Familienministerin von der Leyen beim ePetition-Systems des Deutschen Bundestages. Bis zum 16.06.2009 werden 50.000 Mitzeichner benötigt, um die Petition zur öffentlichen Beratung im Petitionsausschuss zu bringen. Der Wortlaut: Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. …