Köhler ist weg

Favorit Schlingensief

Wer kommt?

Meine Kandidaten wären:

  1. Christoph Schlingensief
  2. Harald Schmidt
  3. Reinhard Mey
  4. Georg Schramm
  5. H.P. Baxxter

Aber SpOn schreibt schon was über von der Leyen. Als ob wir nicht genug Probleme hätten…

Hosen runter!

Stell dir vor, der Wahlkampf ist langweilig, und alle schauen zu. Wobei die Bezeichnung Wahlkampf  für die derzeit statthabende, niveauarme Politclownerie schon ein unverdientes Gütesiegel ist. Gut, es ist ja nichts Neues, dass die von der wichtigsten (demokratischen) politischen Entscheidung in diesem Land evozierten Erwartungen in schnöder Regelmäßigkeit enttäuscht werden. Zurück zum Titel: Erinnert sich eigentlich noch jemand daran, wie krass 2005 in den Medien Schwarz-Gelb herbeigeschrieben wurde? Mit der Wahl Köhlers (wer?), als Signal? Mit den feuchten, neoliberalen Träumen der Elite ausgebreitet in jeder Zeitung, jedem Blatt? Mit Chefpropagandist Marc Beise? Nein? Gut, ich auch nicht. Wobei…sueddeutsche.de ist wohl schon in Wahlkampflaune. Allein im August sind auf sueddeutsche.de 15 Artikel über die Sache mit Ulla Schmidt (wahllos ausgewählter Satz von Susanne Höll:„Aber die Gesundheitsministerin hat alles falsch gemacht.“) erschienen, und bei soviel Content hat man gleich mal ein Dossier angelegt, welches man praktischerweise auch als Feed abonnieren kann (da ist wohl noch was geplant). So etwas gibt es für die Causae Linklater/Ackermann selbstverständlich nicht, wobei gerade letztere ja alleine durch die Gästeliste erst richtig interessant wird: Springer, Diekmann, Hambrecht (BASF), Schaeffler, Döpfner, Metzler (Bankier), kurz gesagt: normale Leute aus dem einfachen Volk. Die Sueddeutsche hat also den Hosenstall schonmal offen, natürlich nur für den Fall, dass die Sozen aus ihrem medialen Loch doch noch einmal heraus kriechen können, natürlich, ist doch Ehrensache Pressecodex Verlagslinie Kapitalinteresse. Weiterlesen

Zwei aus der SPD: Zypries und Tauss

Brigitte Zypries und Jörg Tauss sind Kollegen: Sie ist Justizministerin und sitzt seit 2005 als Abgeordnete für ihren Wahlkreis Darmstadt im Deutschen Bundestag, er seit 1994 über die Landesliste Baden-Württemberg. Beide Mitglied der SPD. Nun hat Brigitte „Browser, was sind denn jetzt noch mal Browser?“ Zypries vom eco-Verband der deutschen Internetwirtschaft einen Sonderpreis verliehen bekommen. In der Pressemitteilung wird das folgendermaßen begründet:

In der Laudatio heißt es: „Sie hat sich für einen sachgerechten Interessenausgleich und klare und verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen stark gemacht“. Das Internet brauche Ideen, nicht grundrechtsvergessenen Aktionismus. „Deshalb brauchen wir Persönlichkeiten wie unsere diesjährige Preisträgerin, die mit ihrer klaren Position Reflexe abwehrt und so Raum schafft zum Denken.“

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Jubel-jubel-freu-freu


Es ist vollbracht, die Online-Petition ist durch: Um 1:15 haben wir die 50000 geknackt, in weniger als drei Tagen! (Wir haben nachrecherchiert.) Man könnte fast euphorisch werden! Trotz Zensur auf den Servern des Bundestags (mehr dazu hier, mit großer Linksammlung und Videos der Bundestagsdebatte) und nachvollziehbarer Kritik am ePetitionsverfahren. Aus dem Netz kam reichlich Argumentationshilfe, der AK Vorrat richtete ein Netzzensur-Wiki ein und sogar Microblogging war ausnahmsweise einmal sinnvoller als sonst. Weiterlesen

Offizielle Petition gegen Netzsperre


Es gibt jetzt eine offizielle Petition gegen die Internet-Zensur unserer Familienministerin von der Leyen beim ePetition-Systems des Deutschen Bundestages. Bis zum 16.06.2009 werden 50.000 Mitzeichner benötigt, um die Petition zur öffentlichen Beratung im Petitionsausschuss zu bringen. Der Wortlaut:

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die „Sperrlisten“ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder. Weiterlesen