“Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche.”

Das sind nach koehntopp die einzigen logischen Konsequenzen aus dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag — JMStV —, der Ende des Jahres in Kraft treten soll und alle Internetseiten – auch blogs – dazu verpflichtet, ihre Inhalte zu indizieren. Ein kleines Beben geht durch die Blogosphäre. Koehntopp ist nicht der einzige, der die Schließung seines blogs ankündigt. Vlzog will am 31. Dezember dichtmachen. Und der Schockwellenreiter kündigt die Verlegung ins Ausland und die Anonymisierung an (und wurde dafür gleich mal bei SpOn gefeatured!).

Alle Parteien in NRW scheinen dem neuen Gesetztes-Unsinn zustimmen zu wollen. Die NRW-Grünen haben sich jetzt jedoch entschieden, mit der SPD Gespräche über eine Nichtzustimmung zu führen. Wir sind gespannt, wie es weitergeht.

(Weitere Informationen bei netzpolitik.)

2 Meinungen zu ““Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche.”

  1. avatar

    Ganz so schlimm wird es wahrscheinlich doch nicht, auch wenn der JMStV und parlamentarische Zwänge natürlich trotzdem totale Grütze sind.

  2. avatar

    Klassischer Fall von voreiliger Fehlmeldung: Alle Parteien in NRW, hatte ich geschrieben, hätten vor, dem Unsinn zuzustimmen. Tatsächlich – und das ist auch aberwitzig – haben jetzt alle (!) die Vorlage abgelehnt. Aberwitzig deswegen, weil die Rüttgers-CDU solang sie an der Macht war, noch klar für das Gesetz war. Und die FDP jedenfalls nicht so richtig dagegen. Wie auch immer: vorerst ist der JMStV vom Tisch und das ist nicht zuletzt ein Erfolg des massenhaften Protestes der Netz-Community. 

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