Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche.”

Das sind nach koehn­topp die einzi­gen logis­chen Kon­se­quen­zen aus dem Jugendme­di­en­schutzs­taatsver­trag — JMStV —, der Ende des Jahres in Kraft treten soll und alle Inter­net­seit­en — auch blogs — dazu verpflichtet, ihre Inhalte zu indizieren. Ein kleines Beben geht durch die Blo­gosphäre. Koehn­topp ist nicht der einzige, der die Schließung seines blogs ankündigt. Vlzog will am 31. Dezem­ber dicht­machen. Und der Schock­wellen­re­it­er kündigt die Ver­legung ins Aus­land und die Anonymisierung an (und wurde dafür gle­ich mal bei SpOn gefea­tured!).

Alle Parteien in NRW scheinen dem neuen Geset­ztes-Unsinn zus­tim­men zu wollen. Die NRW-Grü­nen haben sich jet­zt jedoch entsch­ieden, mit der SPD Gespräche über eine Nichtzus­tim­mung zu führen. Wir sind ges­pan­nt, wie es weit­erge­ht.

(Weit­ere Infor­ma­tio­nen bei net­zpoli­tik.)

2 Meinungen zu “Nicht in Deutschland, nicht in deutscher Sprache und nicht für Deutsche.”

  1. avatar

    Ganz so schlimm wird es wahrschein­lich doch nicht, auch wenn der JMStV und par­la­men­tarische Zwänge natür­lich trotz­dem totale Grütze sind.

  2. avatar

    Klas­sis­ch­er Fall von vor­eiliger Fehlmel­dung: Alle Parteien in NRW, hat­te ich geschrieben, hät­ten vor, dem Unsinn zuzus­tim­men. Tat­säch­lich — und das ist auch aber­witzig — haben jet­zt alle (!) die Vor­lage abgelehnt. Aber­witzig deswe­gen, weil die Rüttgers-CDU solang sie an der Macht war, noch klar für das Gesetz war. Und die FDP jeden­falls nicht so richtig dage­gen. Wie auch immer: vor­erst ist der JMStV vom Tisch und das ist nicht zulet­zt ein Erfolg des massen­haften Protestes der Netz-Com­mu­ni­ty.

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