Wer wählt, wählt verkehrt — Piraten-Partei

Shamus

Shamus

Shamus ist Pirat. Sein Vater war ein Baum, was ihn automa­tisch zu einem Öko macht. Wom­it wir auch schon bei dem beliebten Ver­gle­ich sind, der besagt, die Pirat­en befän­den sich dort, wo die Grü­nen vor ca. 30 Jahren waren. Doch der Ver­gle­ich hinkt so sehr wie besagter Shamus — und der hat zwei Holzbeine.

Die Grü­nen leg(t)en zwar ihren Fokus eben­falls auf ein einzelnes, damals noch unbe­set­ztes The­ma: Umwelt. Sie waren aber niemals eine monothe­ma­tis­che Partei. Ihre Anhänger rekru­tierten sich aus einem tat­säch­lichen Mil­lieu, und das lässt sich dig­i­tal ein­fach nicht kon­stru­ieren.

Davon ist bei den Pirat­en nichts zu sehen. Von Milieus sollte man auch nicht reden, weil sie sich nicht am Rech­n­er kon­sti­tu­ieren. Zudem fehlen ein­fach die Intellek­tuellen, die aus dem Anliegen ein Welt­bild for­men.

Ihr Ansatz war uni­versell, es ging ihnen (auch) um die Verän­derung der Ver­hält­nisse. Sie waren insofern auch ide­ol­o­gisch bzw. ide­al­is­tisch (was ich pos­i­tiv finde). Ihnen wären daher einige der Fehler, die die jun­gen Pirat­en gemacht haben, wahrschein­lich nicht unter­laufen. (Dafür einige andere kap­i­tale Fehler, ist klar.)

Dass jemand wie Jörg Tauss erst aus der SPD aus- und dann in die Pirat­en-Partei ein­tritt, wurde in ein­er Szene, die Kinder­pornografie mit KiPo abkürzt, zunächst als willkommene Wahl-PR bejubelt, ließ aber schon bald die ersten an den recht­en Absicht­en der Pirat­en zweifeln. Unwählbar macht­en sich die Pirat­en erst, als sie mit Bodo Thiessen einen beken­nen­den Geschicht­sre­vi­sion­is­ten und Holo­caust-Leugn­er nicht nur in der Partei auf­nah­men, son­dern ihm auch noch ein Pöstchen im Schieds­gericht der Partei unter­schoben. Da hil­ft auch keine Baukas­ten-Dis­tanzierung, aber hat sog­ar ein Teil der Pirat­en ver­standen.

Soweit zum Per­son­al. Das größte inhaltliche Prob­lem der Pirat­en-Partei liegt aber darin, dass es auch von den Pirat­en keine Antworten auf die Fra­gen gibt, die von den etablierten Parteien offen­sichtlich nicht vernün­ftig beant­wortet wer­den kön­nen. Es wird zu bes­tim­men The­men ein­fach nur Nein gesagt. Nein zum Zen­sur­su­la-Stopp-Schild, nein zur Vor­rats­daten­spe­icherung, nein zu… das war’s auch schon. Ein Parteipro­gramm, das selb­st Shamus an seinen bei­den Holzar­men abzählen kön­nte.

Weil sich die Pirat­en, abge­se­hen von der Inter­net­poli­tik — wo die Nerd-Ver­samm­lung unbe­strit­ten die trau­rige bun­desweite Kom­pe­tenz-Avant­garde darstellt — sich zu keinen gesellschaftlichen The­men posi­tion­ieren, bleiben riesige Def­i­n­i­tion­slück­en im Partei-Wiki und in der öffentlichen Wahrnehmung. Die zweit­ere wird zur Zeit von jed­er­mann nach belieben befüllt. Und das geht sog­ar offline. Die Pirat­en-Partei ist wer­den rechts, noch links, noch nicht ein­mal vorn. Sie ist gar nichts. Und lässt damit Raum für aller­hand Speku­la­tio­nen und Vere­in­nah­mung.

Spätestens seit­dem sog­ar Frank Schirrma­ch­er den Pirat­en in der FAZ Lob hudelt, müsste klar sein, dass es etwas zu klären gibt. Eine Parteineu­grün­dung, zumal in einem solch dif­fusen Mil­lieu wie das der Pirat­en, bringt immer auch die Gefahr mit, dass Recht­sex­treme hier unstig­ma­tisiertes Umfeld find­en oder Pub­lika­tion­sor­gane der Neuen Recht­en die Naiv­ität von bish­er unpoli­tis­chen Ein-The­men-Pirat­en zu ihren Gun­sten nutzen.

Während auf der eine Seite Tele­po­lis für die Pirat­en Partei ergreift, sog­ar Fefe aus aktuellem Anlass seine gute Kinder­stube ver­gisst und  in der Inhalt­sleere des Pro­gramms sog­ar noch einen Plus­punkt gese­hen wird (fein umschrieben mit “dynamisch”), fordert die andere Seite schon den Rück­tritt des stel­lvertre­tenden Bun­desvor­sitzen­den Andreas Popp, der erst so igno­rant war, der Jun­gen Frei­heit ein Inter­view1 zu geben und dann Schlaf­man­gel vorschützt, um sich schließlich mit Blöd­heit her­auszure­den. Dass ihm der Bun­desvor­sitzende Jens Seipen­busch das auch noch nach­macht und einen JF-Frage­bo­gen aus­füllt, ist schon nicht mehr feier­lich. Lesenswertes dazu hier, hier und hier.

Liebe Pirat­en, gebt euch endlich ein Pro­gramm! Dann passiert auch sowas nicht:

18-gruende

© Jun­gle World

  1. keine Sorge, ich ver­linke nur auf den Google-Cache der JF-Seite []

2 Meinungen zu “Wer wählt, wählt verkehrt — Piraten-Partei

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