Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig. Berlin ließ Mieten für 1,5 Millionen Wohnungen einfrieren und setzte Mietobergrenzen. Das verstößt nach Überzeugung des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz: Das Land habe seine Kompetenzen überschritten.
Der Mietendeckel ist aber zwingend notwendig gegen die rasant gestiegenen Mieten in der Stadt, auch wenn viele Ausnahmen darin formuliert sind. Hauptsächlich CDU, FDP …
Ein missliches Jahr war das, in vielerlei Hinsicht, geprägt natürlich in erster Linie von Pandemie, Panik & Kontaktbeschränkungen. So reichen die positiven Erinnerungen vor allem zurück zum Anfang des Jahres, als ich zunächst mit großem Eifer und bis zur Erschöpfung am Manuskript eines kleinen Büchleins zur filmischen Découpage geschrieben habe. (Es lag dann lange in …
40.000 Leute auf der Karl-Marx-Allee gegen den Mietenwahnsinn in der Hauptstadt – das war eine schöne, große, bunte, laute Demo. Danke an alle, die dabei waren!
https://www.youtube.com/watch?v=0YWey15uy3I
Am nächsten Samstag gehen wir zur Demo gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!
In Berlin ist die Situation dramatisch: Der Anstieg der Durchschnittsgrundmiete ist der höchste der Welt und die Fluktuation hat einen Tiefpunkt erreicht (Stichwort “Locked-in-Syndrom”): Menschen, die eine größere Wohnung dringend benötigen würden, finden keine mehr, die sie sich leisten könnten, während Personen, denen eine kleinere …
