Merkel II.

Angela Merkel

Wieso merkt eigentlich nie­mand an, was für eine schlechte Red­ner­in Angela Merkel ist? Die Regierungserk­lärung hätte dafür reich­lichst Gele­gen­heit geboten. Es ist ja nicht nur so, dass sie in den Bere­ichen Steuer- und Finanzpoli­tik das Pro­gramm der FDP ger­adezu herunter gebetet hat; die erste konkrete Maß­nahme, die sie angekündigt hat, war die Besei­t­i­gung der krisenbe­d­ingten …

Ach, wär doch Kreuzberg überall!

Dann läge Schwarz-gelb deut­lich unter 20% und es gäbe eine sat­te Zwei­drit­telmehrheit für Rot-rot-grün. Hier das offizielle Endergeb­nis für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (Zweit­stim­men): Merk­mal Bun­destagswahl 2009 Bun­destagswahl 2005 Dif­ferenz abso­lut % abso­lut % abso­lut %-Pkte. Auszäh­lungs­stand 162 100,0 164.740 x x Wäh­ler 123.839 72,3 125.668 76,3 ‑1.829 ‑4,0 ungültige Stim­men 1.934 1,6 1.977 1,6 ‑43 0,0 gültige Stim­men 121.905 98,4 123.691 98,4 ‑1.786 0,0 SPD 24.639 20,2 37,4 ‑21.596 ‑17,2 CDU 13.629 11,2 11,1 ‑67 0,1 DIE LINKE 29.115 23,9 19,2 5.374 4,7 GRÜNE 35.586 29,2 23,5 6.525 5,7 FDP 7.222 5,9 4,4 1.719 1,5 NPD 964 0,8 1,0 ‑307 ‑0,2 REP 198 0,2 0,2 ‑103 0,0 BüSo 122 0,1 0,1 ‑5 0,0 PSG 144 0,1 0,1 35 0,0 MLPD 107 0,1 0,1 ‑14 0,0 DKP 289 0,2 x 289 0,2 DVU 89 0,1 x 89 0,1 DIE VIOLETTEN 605 0,5 x 605 0,5 Die Tier­schutz­partei 1.362 1,1 x 1.362 1,1 ödp 243 0,2 x 243 0,2 Pirat­en 7.591 6,2 Und Chris­t­ian Strö­bele hat zum drit­ten Mal das Direk­t­man­dat geholt, mit 46,8 % der Erst­stim­men. Grat­u­la­tion!

Schwarz(gelb)malen für Anfänger

Möllemann hätte sich gefreut

Jet­zt wird durchregiert. Alles wird anders schlim­mer. Wir haben mal gesam­melt, was alles wie schlimm: Der Atom­ausstieg wird selb­stver­ständlich rück­gängig gemacht. Der ermäßigte Mehrw­ert­s­teuer­satz auf Grund­nahrungsmit­tel wird wahlweise erhöht oder ganz gestrichen. Nach den Stu­di­enge­bühren kommt jet­zt das Schul­geld. Die Kün­stler­sozialka­sse wird abgeschafft. Der Spitzen­s­teuer­satz wird (noch weit­er) gesenkt. Gen­tech­nik wird flächen­deck­end erlaubt und darf ohne Kennze­ich­nungspflicht verkauft wer­den. Der Gesund­heits­fonds wird kassiert …

Wer wählt, wählt verkehrt — die Linke

Oskar Lafontaine (© Deutsches Bundesarchiv, Engelbert Reineke)

Das größte Prob­lem der Linken ist dieser Satz: Der Staat ist verpflichtet zu ver­hin­dern, dass Fam­i­lien­väter und Frauen arbeit­s­los wer­den, weil Frem­dar­beit­er ihnen zu Bil­liglöh­nen die Arbeit­splätze weg­nehmen. Oskar Lafontaine am 14. Juni 2005 Es ist lächer­lich, wenn ger­ade bürg­er­liche Medi­en wie Bild, FAZ und Spiegel der Linken generell die geschichtsvergessene Ver­wen­dung eines Nazi-Jar­gons vor­w­er­fen. Zu leug­nen ist …