Wäre die SPD nicht so bräsig, würde sie im Gegenzug zur Forderung der CDU, bei der Grundrente die Bedürftigkeit der potentiellen Bezieher*innen zu prüfen, die Ausweitung der Prüfung auf alle fordern. Angefangen bei den Diäten der Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion: Brauchen die wirklich monatlich 10.083,47 Euro als “Abgeordnetenentschädigung”? Könnten wir das bitte mal einer eingehenden Prüfung …
Am nächsten Samstag gehen wir zur Demo gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung!
In Berlin ist die Situation dramatisch: Der Anstieg der Durchschnittsgrundmiete ist der höchste der Welt und die Fluktuation hat einen Tiefpunkt erreicht (Stichwort “Locked-in-Syndrom”): Menschen, die eine größere Wohnung dringend benötigen würden, finden keine mehr, die sie sich leisten könnten, während Personen, denen eine kleinere …
Verkehrte Welt? Die BRD an der Spitze einer neuen antifaschistischen Front?
Merkel erinnerte an die tiefen Verbindungen zwischen Deutschland und den USA, die auch auf gemeinsamen Werten beruhten: “Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung”. Merkel sagte, “auf Basis dieser …
Eine Fregatte mit uniformierter Besatzung, die weder Polizei noch Armee ist, trainiert, um Unruhen und Aufstände niederzuschlagen. Nein, wir reden nicht über Syrien oder den Jemen, das spielt sich alles in der wohligen Wärme der Festung Europa ab, genauer gesagt in Griechenland und Spanien. Günstig, dass in den Erläuterungen zu Artikel 2 (Recht auf Leben), …
Aus der Rubrik “Meldungen, die es nicht auf die Titelseite schaffen”:
“Düsseldorf (ots): Beamte der Bundespolizei fanden am heutigen Tag, gegen 09.00 Uhr, eine verletzte Ente in einem Grünstreifen am Düsseldorfer Hauptbahnhof. Eine Streife war auf den Erpel aufmerksam geworden, da dieser mit einer Beinverletzung fast regungslos am Vorplatz saß. Die Einsatzkräfte hoben ihn auf und …