Tous des Européens, putain


Il y a des gens qui par­lent beaucoup 
Mais ne dis­ent rien du tout 
Il y a des gens qui crèvent de faim 

Putain putain
C’est vache­ment bien
Nous sommes quand même
Tous des Européens

Arno, 1983, via Oufipo
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Ein Schiff wird kommen

Eine Fre­gat­te mit uni­formiert­er Besatzung, die wed­er Polizei noch Armee ist, trainiert, um Unruhen und Auf­stände niederzuschla­gen. Nein, wir reden nicht über Syrien oder den Jemen, das spielt sich alles in der wohli­gen Wärme der Fes­tung Europa ab, genauer gesagt in Griechen­land und Spanien. Gün­stig, dass in den Erläuterun­gen zu Artikel 2 (Recht auf Leben), Absatz 2 der EMRK fol­gen­der Hin­weis als explizite Inter­pre­ta­tion­shil­fe des heili­gen Europäis­chen Kon­vents deutsch­er Nation gegeben wird:

Eine Tötung wird nicht als Ver­let­zung dieses Artikels betra­chtet, wenn sie durch eine Gewal­tan­wen­dung verur­sacht wird, die unbe­d­ingt erforder­lich ist, um einen Aufruhr oder Auf­s­tand recht­mäßig niederzuschlagen.

So kann man unge­niert Gewalt gegen die eigene Bevölkerung ausüben und gle­ichzeit­ig mit ein­er passend geschnitzten Men­schen­recht­skon­ven­tion wedeln. Und mit Geld, denn es gibt etwas zu holen. Zumin­d­est in Griechen­land. Der Flughafen in Athen ist wohl zu haben, Fra­port bietet schon mit. Die Wasser­w­erke von Athen ste­hen zum Verkauf, während in der Schlos­sallee zwei neue Hotels gebaut wer­den. Selb­st der taz gehen die Pri­vatisierun­gen nicht schnell genug. Hört sich alles nach einem feucht­en Kap­i­tal­is­ten­traum an? Es wird noch bess­er. EZB-Chefökonom Jür­gen Stark, Träger des renom­mierten Detlef-Rohwed­der-Preis­es, schlägt eine Treu­hand für Griechen­land vor, um die vorhan­de­nen Ver­mö­genswerte “bess­er zu mobil­isieren”. Jean-Claude Junck­er, die graue Emi­nenz des europäis­chen Gel­dadels, sekundiert. Weit­er­lesen

Die EU will einen digitalen Binnenmarkt

Das ist ja prin­cip­iell eine gute Idee, aber warum müssen in solchen Eck­punk­tepa­pieren immer so unnötige und absurde Behaup­tun­gen drinstehen.

Copy­right is the basis for creativity.

Kann sich denn kein­er in der EU-Bürokratie vorstellen, dass Kreativ­ität bedin­gungs­los ist? Dass Men­schen musizieren oder Büch­er schreiben, ohne im Hin­terkopf die ver­schiede­nen Dis­tri­b­u­tion­skanäle auf ihr Cash-Flow-Poten­tial hin zu sortieren? Der Men­sch malt nach­weis­lich seit 30.000 Jahren, und die Basis dafür ist das Urhe­ber­recht? WTF?
Man kann diese Denke wahrschein­lich nicht ändern, aber liebe EU, ist es nicht den­noch enorm däm­lich, auf der einen Seite von einem dig­i­tal­en Bin­nen­markt zu sprechen, und ander­er­seits die Mit­glieder aufzu­fordern, Online-Bezahlsys­teme zu überwachen, um das für einen Bin­nen­markt notwendi­ge Ver­trauen in Online‑, bzw. Mikro­pay­ment gar nicht erst aufkom­men zu lassen?

EU, wie schön ist Lissabon

They've got some neck! (© Informatique)Soeben durfte sich der pol­nis­che Präsi­dent Lech Kaczyńs­ki noch ein­mal richtig wichtig fühlen. José Bar­roso, der frisch-wiedergewählte EU-Kom­mis­sion­spräsi­dent war da und der amtierende EU-Rat­spräsi­dent Fredrik Rein­feldt war angereist, um sich anzuschauen, wie der hüb­schere der bei­den Zwill­inge seine Unter­schrift in büt­ten-weißem Papi­er ver­grub. Eine Woche ist es her, dass auch die Iren endlich “Yea” gesagt haben. Beim ersten “Nay” hat­ten sie die Frage anscheinend nicht richtig ver­standen. Gnädi­ger­weise wurde daher noch ein­mal gründlich aufgek­lärt und jed­er irischen Zeitung ein 16-seit­iges Pro­pa­gan­daInfo-Blättchen beigelegt.

Nun wird es nicht mehr lange dauern, bis sich auch Tsch­iens Präsi­dent Václav Klaus zu ein­er Unter­schrift wird überre­den lassen. Den Preis dazu hat er jet­zt genan­nt: Der Präsi­dent möchte eine Zusatzpro­tokoll, Betr­e­ff: Besitzansprüche Ver­trieben­er. Es kann lospok­ert wer­den. Und wenn Angela Merkel mit ihrer Partei-Fre­undin Eri­ka Stein­bach zur Zeit keine neuen geschichtsverk­lit­tern­den Gedenkstät­ten oder ähn­lich­es plant, bekommt der Klaus allem Anschein nach auch seine Extrawurst, die Iren haben schließlich auch ihr Recht auf Nicht-Abtrei­bung bekom­men. Weit­er­lesen