Steve Ban­non ist eine einiger­maßen faszinierende Fig­ur. Ein Hal­bintellek­tueller mit Geschichts­be­wusst­sein und genauem Gespür für Stim­mungen in bre­it­en Bevölkerungskreisen. Ein Stratege und beken­nen­der Nation­al­ist und Pop­ulist. Ein­er, für den die let­zt­ge­nan­nten Etiket­ten nicht etwa dif­famierend sind, son­dern Ele­mente der Selb­stveror­tung im poli­tis­chen Koordinatensystem:

 I’m a nation­al­ist. An eco­nom­ic nationalist.

In meinem let­zten Beitrag habe ich den Teufel an die Wand gemalt. Das erste und ober­ste Ziel der Wirtschaft­spoli­tik der Trump-Admin­is­tra­tion wird sein, habe ich geschrieben, sich die Unter­stützung ein­er Mehrheit der Bevölkerung zu sich­ern, indem sie durch entsprechende Infra­struk­tur­pro­jek­te Arbeit­splätze schafft. Dazu muss man nicht lange in die Glaskugel guck­en, es ist ein sehr sim­ples Kalkül. Und den Teufel muss man auch nicht mehr malen, er ist so nett, direkt zu uns zu sprechen:

Like [Andrew] Jackson’s pop­ulism, we’re going to build an entire­ly new polit­i­cal move­ment. It’s every­thing relat­ed to jobs. The con­ser­v­a­tives are going to go crazy. I’m the guy push­ing a tril­lion-dol­lar infra­struc­ture plan. With neg­a­tive inter­est rates through­out the world, it’s the great­est oppor­tu­ni­ty to rebuild every­thing. Ship yards, iron works, get them all jacked up. We’re just going to throw it up against the wall and see if it sticks. It will be as excit­ing as the 1930s, greater than the Rea­gan rev­o­lu­tion — con­ser­v­a­tives, plus pop­ulists, in an eco­nom­ic nation­al­ist movement.

Sowohl Jack­son als auch Roo­sevelt (der hier indi­rekt mit den 1930ern, dem New Deal, ange­sprochen ist), waren Democ­rats, Jack­son Grün­der der Partei. Sich auf ihn zu berufen ist in den heuti­gen USA schon deswe­gen ungewöhn­lich, weil Jack­son in sein­er Amt­szeit (1829–37) unter anderem für die Vertrei­bung und Ver­nich­tung von fünf der größten Einge­bore­nen­stämme in den USA ver­ant­wortlich war. Ban­non stört das natür­lich kaum: Der nation­al­is­tis­che Pop­ulis­mus geht mit Chau­vin­is­mus und Ras­sis­mus Hand in Hand.

Allerd­ings weiß Ban­non auch, dass die ras­sis­tis­che Karte nun­mehr nur noch mit Bedacht gespielt wer­den darf. Nicht aus human­is­tis­chen Skru­peln (sowas ist dem Mann wahrschein­lich nicht nur fremd, son­dern richtigge­hend zuwider), son­dern auf­grund ein­fach­er Arith­metik. Neben ein­er dauer­haften Unter­stützung von 60% der weißen Amerikan­er, braucht seine “völ­lig neue poli­tis­che Bewe­gung” auch 40% der Stim­men von Schwarzen und Lati­nas; der Ras­sis­mus muss daher ganz gezielt einge­set­zt wer­den, gegen Ille­gale beispiel­sweise. Kern der zuvorder­st dem länger­fristi­gen eige­nen Machter­halt dienen­den Poli­tik wird aber die pro­tek­tion­is­tis­che und staatskap­i­tal­is­tis­che Wirtschaft­spoli­tik sein:

The glob­al­ists gut­ted the Amer­i­can work­ing class and cre­at­ed a mid­dle class in Asia. The issue now is about Amer­i­cans look­ing to not get fucked over. If we deliv­er we’ll get 60 per­cent of the white vote, and 40 per­cent of the black and His­pan­ic vote and we’ll gov­ern for 50 years.

Hier denkt jemand wirk­lich in his­torischen Dimen­sio­nen. Es geht nicht etwa nur um die erste Amt­szeit Trumps und seine Wieder­wahl, es geht um ein fün­fzigjähriges Reich.

Fraglich ist allerd­ings, ob die Pläne so aufge­hen kön­nen. Ban­non, anson­sten offenkundig von sein­er neuen Macht völ­lig berauscht, ver­rät das ja selb­st (“see if it sticks”). Es kön­nte gut sein, dass das alles so ein­fach nicht ist mit den neg­a­tiv­en Zin­srat­en und dem Bil­lio­nen-Ver­schul­dungs-Pro­gramm. Vielle­icht wird das unter der Hand eher ein Hyper­in­fla­tion­spro­gramm, eine wahre Ent­fes­selung und Dynamisierung der bis­lang in Latenz schlum­mern­den struk­turellen Krise, eine Beschle­u­ni­gung der sys­temis­chen Selb­st­de­struk­tion. Dies ist unser Dilem­ma: Man weiß momen­tan nicht, was mehr zu fürcht­en ist, der Erfolg Ban­nons und die Per­pe­tu­ierung sein­er neo­faschis­tis­chen Bewe­gung oder die Sys­temim­plo­sion mit dann wohl bis aufs Blut geführten Verteilungskämpfen. Eine wirk­lich dia­bolis­che Situation.

Um den­noch nicht ganz auf der Note “Not oder Elend” zu enden: Dies ist eine Zeit, in der auch wir aller­lei Dinge aus­pro­bieren kön­nen to see if they stick; eine Zeit, in der wir uns über Vieles klar und klar­er wer­den kön­nen, über die Zusam­men­hänge des poli­tis­chen und wirtschaftlichen Sys­tems, in dem wir leben zum Beispiel, und über mögliche sowie bere­its beste­hende und entste­hende Alter­na­tiv­en. Und nicht zulet­zt auch darüber, dass gelebte Sol­i­dar­ität in pro­gres­siv­en poli­tis­chen Kämpfen und aktive Teil­habe an link­er Gegenkul­tur zu den schön­sten Erfahrun­gen gehören, die uns dieses Leben zu bieten hat.

Wer aber vom Kap­i­tal­is­mus nicht reden will, sollte auch vom Faschis­mus schweigen.

Man kann nicht sagen, dass FAZ, taz, SZ, tagess­chau etc. angesichts von Putin-Rus­s­land, Erdo­gan-Türkei, Trump-USA etc. Horkheimers guten Rat nicht beherzigten. Sie schweigen beredt von beidem.

“Und dann diese Obses­sion mit dem magis­chen Real­is­mus; die Manie, mit aller Macht den All­t­ag zu verza­ubern, das Schöne im Banalen zu ent­deck­en. Das geschieht doch bere­its, ständig! Der All­t­ag wird bere­its hin­re­ichend verza­ubert! Pausen­los machen Fernse­hen und Presse Reklame für die Real­ität, behaupten die Erträglichkeit der Ver­hält­nisse, als duldete der Kap­i­tal­is­mus Wun­der und Geheim­nis. Der Gras­sis­mus ist Reklame höher­er Art, für den Lebensstil der neuen Mitte, die glaubt, aus den Nis­chen des All­t­ags einen Zauber her­aus­pressen zu kön­nen, der doch nichts als die Her­rlichkeit ihres Angekom­men­seins feiert.”

Der etwas andere Nachruf – drüben bei der Jun­gle World.

Der aufre­gend­ste Film, den ich bish­er in der Forums-Sek­tion gese­hen habe. Es geht um eine junge Kura­torin, der auf­grund kap­i­tal­is­muskri­tis­ch­er Äußerun­gen das Bud­get für ihre Ausstel­lung zusam­mengekürzt wird, in der sie der Frage nachge­hen wollte, warum der kün­st­lerische Film allerorten in das ältere und viel bürg­er­lich­er kon­notierte Präsen­ta­tion­s­medi­um des Muse­ums ver­ban­nt wird; und es geht um Kreuzberg, den Woh­nungskampf und Anti-Mieter­höhungskampf rund um den Kot­tbusser Platz, um junge Migranten und die Bioladen-Gentrifizierung.

Sarah Ralfs in: Ich will mich nicht kün­stlich aufre­gen (Max Linz, D 2014)

For­mal ste­ht der Film ganz in der Tra­di­tion des poli­tis­chen Mod­ernismus von Jean-Luc Godard, Alexan­der Kluge und René Pollesch – oder um weit­er zurück­zu­greifen, von Bertolt Brecht, auf den all das let­ztlich zurück­ge­ht. Weit­er­lesen