Raus zum 6.4.! Mieten-Demo!

Am näch­sten Sam­stag gehen wir zur Demo gegen Mieten­wahnsinn und Verdrängung!
In Berlin ist die Sit­u­a­tion drama­tisch: Der Anstieg der Durch­schnitts­grund­mi­ete ist der höch­ste der Welt und die Fluk­tu­a­tion hat einen Tief­punkt erre­icht (Stich­wort “Locked-in-Syn­drom”): Men­schen, die eine größere Woh­nung drin­gend benöti­gen wür­den, find­en keine mehr, die sie sich leis­ten kön­nten, während Per­so­n­en, denen eine kleinere Woh­nung aus­re­ichen würde, nicht umziehen, weil sie dann eine viel höhere Miete zu zahlen hätten.
Inzwis­chen beste­hen jedoch reale Chan­cen zu pro­gres­siv­er Verbesserung: Die SPD (!) scheint eine unser­er let­ztjähri­gen Forderun­gen – nach ein­er Höch­st­mi­ete, sie nen­nt das “Mietendeck­el” – umset­zen zu wollen, zumin­d­est hat das der Lan­desparteitag ein­stim­mig (!) beschlossen. Bei der Frage der Enteig­nung von großen Immo­bilienge­sellschaften ist die Partei ges­pal­ten; Forderun­gen der Jusos gehen allerd­ings zum Teil noch über die des Volks­begehrens hin­aus (!). Der Druck der Bevölkerung scheint zu wirken.
Die aktuelle Dynamik gilt es zu nutzen: Kommt alle zur Demo am Sam­stag – wir haben wirk­lich etwas zu gewinnen!

Fiktiver Diskurs Ein Gespräch über die Daseinsberechtigung der Grünen

Fol­gende Mitschrift ein­er geheimen Unterre­dung des Führungs­du­os der Partei “Die Grü­nen” wurde uns zuge­spielt. (Wahrschein­lich von einem unerkan­nt bleiben wol­len­den Fun­di der Parteiba­sis.) Wir wollen den Leak unseren geneigten Lesern natür­lich nicht voren­thal­ten und veröf­fentlichen das Doku­ment daher ungeprüft und ungekürzt.

R.: Du Jür­gen, ich glaub, wir müssen reden.

J.: Ach ja Renate? Ich dachte, das hät­ten wir geklärt.

R.: Doch das nicht. Es geht um die Partei.

J.: Ach so, ja was denn?

R.: Unsere Daseins­berech­ti­gung ist weg. Weit­er­lesen

Verstand statt Vaterland

Mit diesem schö­nen Spruch ist die Alter­na­tive Liste in den Kan­ton­al­wahlkampf Zürich gegan­gen. Sie hat bei der gestri­gen Wahl zwar nur 1,63 Prozent der Stim­men bekom­men (2007: 1,26). Dies ist jedoch vor dem Hin­ter­grund der Konkur­renz zu im Ver­gle­ich zu ihren deutschen Pen­dants deut­lich weit­er links ste­hen­der (kap­i­tal­is­muskri­tis­cher­er) SP und Grü­nen zu sehen. So oder so würde ich mir von der Linkspartei so ein Plakat mal wünschen.

8519 Kreuze für Deine Freunde

Deine Fre­undin im Wahlkreis 5

Genau 8519 Stim­men braucht ein Kan­di­dat für einen der 90 Sitze im Köln Stad­trat. Und das auch nur, wenn tat­säch­lich alle 766.657 wahlberechtigten Bürg­er am kom­menden Son­ntag wählen gehen. Wenn, wie schon 1999 und 2004, nicht ein­mal die Hälfte der Köl­ner das Spiel mit­spie­len, hal­biert sich die nötige Stim­men­zahl sog­ar noch. Ohne Fünf-Prozent-Hürde bietet sich also eine echte Chance für unab­hängige Wäh­ler­grup­pen, abseits der fünf etablierten großen Parteien.

Und, wer hätte das gedacht, es bietet sich dies­mal wahrhaftig eine ern­sthaft wählbare Alter­na­tive: Deine Fre­unde treten an,

  1. Den Köl­ner Bürg­erin­nen und Bürg­ern mehr Mitbes­tim­mung bei der Gestal­tung ihrer Stadt zu geben.
  2. Die Trans­parenz der poli­tis­chen Entschei­dun­gen auf kom­mu­naler Ebene zu erhöhen.

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