Wer wählt, wählt verkehrt — Piraten-Partei

Shamus

Shamus

Shamus ist Pirat. Sein Vater war ein Baum, was ihn automa­tisch zu einem Öko macht. Wom­it wir auch schon bei dem beliebten Ver­gle­ich sind, der besagt, die Pirat­en befän­den sich dort, wo die Grü­nen vor ca. 30 Jahren waren. Doch der Ver­gle­ich hinkt so sehr wie besagter Shamus — und der hat zwei Holzbeine.

Die Grü­nen leg(t)en zwar ihren Fokus eben­falls auf ein einzelnes, damals noch unbe­set­ztes The­ma: Umwelt. Sie waren aber niemals eine monothe­ma­tis­che Partei. Ihre Anhänger rekru­tierten sich aus einem tat­säch­lichen Mil­lieu, und das lässt sich dig­i­tal ein­fach nicht konstruieren.

Davon ist bei den Pirat­en nichts zu sehen. Von Milieus sollte man auch nicht reden, weil sie sich nicht am Rech­n­er kon­sti­tu­ieren. Zudem fehlen ein­fach die Intellek­tuellen, die aus dem Anliegen ein Welt­bild formen.

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Zwei aus der SPD: Zypries und Tauss

Brigitte Zypries und Jörg Tauss sind Kol­le­gen: Sie ist Jus­tizmin­is­terin und sitzt seit 2005 als Abge­ord­nete für ihren Wahlkreis Darm­stadt im Deutschen Bun­destag, er seit 1994 über die Lan­desliste Baden-Würt­tem­berg. Bei­de Mit­glied der SPD. Nun hat Brigitte “Brows­er, was sind denn jet­zt noch mal Brows­er?” Zypries vom eco-Ver­band der deutschen Inter­netwirtschaft einen Son­der­preis ver­liehen bekom­men. In der Pressemit­teilung wird das fol­gen­der­maßen begründet:

In der Lau­da­tio heißt es: „Sie hat sich für einen sachgerecht­en Inter­esse­naus­gle­ich und klare und ver­lässliche rechtliche Rah­menbe­din­gun­gen stark gemacht“. Das Inter­net brauche Ideen, nicht grun­drechtsvergesse­nen Aktion­is­mus. „Deshalb brauchen wir Per­sön­lichkeit­en wie unsere diesjährige Preisträgerin, die mit ihrer klaren Posi­tion Reflexe abwehrt und so Raum schafft zum Denken.“

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Piraten im Parlament

Ger­ade ist mir einge­fall­en, dass mich das ja inter­essieren kön­nte: Die schwedis­che Piraten­partei, der legale Arm der krim­inellen bis ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung The Pirate Bay ist ins europäis­che Par­la­ment einge­zo­gen. 7,1 Prozent der schwedis­chen Wäh­lerIn­nen haben ihr Kreuzchen an der richti­gen Stelle gemacht — was allerd­ings nur einen einzi­gen mick­ri­gen Sitz einge­bracht hat (von ins­ge­samt 18, durch die Schwe­den im EP vertreten ist). 

Die deutsche Piraten­partei hat immer­hin 0,9 % geholt und damit die 0,5%-Hürde genom­men — was Beteili­gung an den Töpfen der Parteien­fi­nanzierung bedeutet und damit die finanzielle Möglichkeit, an weit­eren Wahlen teilzunehmen.