Three Strikes und die Angst des Monopolisten
Wir haben ja schon länger nichts mehr zum Thema Urheberrecht geschrieben, und da will ich die Gelegenheiten mal nutzen, wieder einmal Wissenswertes darüber zu berichten. Schauen wir zunächst einmal beim französischen Nachbarn vorbei, der jetzt endlich seine Three-Strikes-Regelung verabschiedet hat. Und im Grunde kennt man das ja: Wer dreimal beim illegalen Download erwischt wird, bekommt das Netz abgedreht. Leider geht bei der Berichterstattung über die 3Strikes häufig unter, dass man beim dritten Mal auch (bis) zu zwei Jahre Haft, oder eine Geldstrafe von maximal € 300.000 aufgedrückt bekommen kann. Das ist nur fair, denn ein Richter schaut ja drauf, bei wem die Datenleitung trocken bleibt. Das Neue an der französischen Regelung ist jedoch die Schaffung einer eigenständigen Behörde (was man eigentlich eher den Deutschen zutraute), die mit der Verfolgung und Bestrafung der liederlichen Rechtsbrecher beauftragt wird und den Namen HADOPI (Haute Autorité pour la Diffusion des Œuvres et la Protection des Droits sur Internet) trägt. Die schickt, üblicherweise aufgrund einer Denunziation, beim ersten Verstoß ein E‑Mail. Darin steht lediglich die IP-Adresse und der Zeitpunkt der fraglichen Urheberrechtsverletzung. Worum es geht, oder wer angeschwärzt hat, wir natürlich nicht verraten, dafür aber anschließend der Internetanschluss des Betroffenen von seinem Provider überwacht. Beim zweiten Mal erfolgt dieselbe Prozedur, bloß per Einschreiben. Beim dritten Mal ist der Provider verpflichtet, die Internet-Verbindung für 2 bis 12 Monate zu sperren. Außerdem kommt der Betroffene auf eine Terrorliste Blacklist (was man eigentlich eher den Amerikanern zutraute), so dass er auch bei keinem anderen Provider einen Anschluss erhält. Bezahlen muss er seinen Anschluss natürlich weiterhin. Er muss auch beweisen, dass er unschuldig ist, und er kann natürlich auch nach wie vor von den Monopolisten des geistigen Eigentums zivilrechtlich abgemolken werden. Eine Einspruchsmöglichkeit ist nicht vorgesehen. Wie gesagt, mindestens fair. Weiterlesen