Favorit Schlin­gen­sief

Meine Kan­di­dat­en wären:

1. Christoph Schlin­gen­sief
2. Har­ald Schmidt
3. Rein­hard Mey
4. Georg Schramm
5. H.P. Baxxter

Aber SpOn schreibt schon was über von der Leyen. Als ob wir nicht genug Prob­leme hätten…

Stell dir vor, der Wahlkampf ist lang­weilig, und alle schauen zu. Wobei die Beze­ich­nung Wahlkampf  für die derzeit statthabende, niveauarme Polit­clowner­ie schon ein unver­di­entes Güte­siegel ist. Gut, es ist ja nichts Neues, dass die von der wichtig­sten (demokratis­chen) poli­tis­chen Entschei­dung in diesem Land evozierten Erwartun­gen in schnöder Regelmäßigkeit ent­täuscht wer­den. Zurück zum Titel: Erin­nert sich eigentlich noch jemand daran, wie krass 2005 in den Medi­en Schwarz-Gelb her­beigeschrieben wurde? Mit der Wahl Köh­lers (wer?), als Sig­nal? Mit den feucht­en, neolib­eralen Träu­men der Elite aus­ge­bre­it­et in jed­er Zeitung, jedem Blatt? Mit Chef­pro­pa­gan­dist Marc Beise? Nein? Gut, ich auch nicht. Wobei…sueddeutsche.de ist wohl schon in Wahlkampflaune. Allein im August sind auf sueddeutsche.de 15 Artikel über die Sache mit Ulla Schmidt (wahl­los aus­gewählter Satz von Susanne Höll:“Aber die Gesund­heitsmin­is­terin hat alles falsch gemacht.”) erschienen, und bei soviel Con­tent hat man gle­ich mal ein Dossier angelegt, welch­es man prak­tis­cher­weise auch als Feed abon­nieren kann (da ist wohl noch was geplant). So etwas gibt es für die Causae Lin­klater/Ack­er­mann selb­stver­ständlich nicht, wobei ger­ade let­ztere ja alleine durch die Gästeliste erst richtig inter­es­sant wird: Springer, Diek­mann, Ham­brecht (BASF), Scha­ef­fler, Döpfn­er, Met­zler (Banki­er), kurz gesagt: nor­male Leute aus dem ein­fachen Volk. Die Sued­deutsche hat also den Hosen­stall schon­mal offen, natür­lich nur für den Fall, dass die Sozen aus ihrem medi­alen Loch doch noch ein­mal her­aus kriechen kön­nen, natür­lich, ist doch Ehren­sache Pressec­odex Ver­lagslin­ie Kap­i­tal­in­ter­esse. Weit­er­lesen

Brigitte Zypries und Jörg Tauss sind Kol­le­gen: Sie ist Jus­tizmin­is­terin und sitzt seit 2005 als Abge­ord­nete für ihren Wahlkreis Darm­stadt im Deutschen Bun­destag, er seit 1994 über die Lan­desliste Baden-Würt­tem­berg. Bei­de Mit­glied der SPD. Nun hat Brigitte “Brows­er, was sind denn jet­zt noch mal Brows­er?” Zypries vom eco-Ver­band der deutschen Inter­netwirtschaft einen Son­der­preis ver­liehen bekom­men. In der Pressemit­teilung wird das fol­gen­der­maßen begründet:

In der Lau­da­tio heißt es: „Sie hat sich für einen sachgerecht­en Inter­esse­naus­gle­ich und klare und ver­lässliche rechtliche Rah­menbe­din­gun­gen stark gemacht“. Das Inter­net brauche Ideen, nicht grun­drechtsvergesse­nen Aktion­is­mus. „Deshalb brauchen wir Per­sön­lichkeit­en wie unsere diesjährige Preisträgerin, die mit ihrer klaren Posi­tion Reflexe abwehrt und so Raum schafft zum Denken.“

Weit­er­lesen

Es ist voll­bracht, die Online-Peti­tion ist durch: Um 1:15 haben wir die 50000 gek­nackt, in weniger als drei Tagen! (Wir haben nachrecher­chiert.) Man kön­nte fast eupho­risch wer­den! Trotz Zen­sur auf den Servern des Bun­destags (mehr dazu hier, mit großer Linksamm­lung und Videos der Bun­destags­de­bat­te) und nachvol­lziehbar­er Kri­tik am ePe­ti­tionsver­fahren. Aus dem Netz kam reich­lich Argu­men­ta­tion­shil­fe, der AK Vor­rat richtete ein Net­zzen­sur-Wiki ein und sog­ar Microblog­ging war aus­nahm­sweise ein­mal sin­nvoller als son­st. Weit­er­lesen

Es gibt jet­zt eine offizielle Peti­tion gegen die Inter­net-Zen­sur unser­er Fam­i­lien­min­is­terin von der Leyen beim ePe­ti­tion-Sys­tems des Deutschen Bun­destages. Bis zum 16.06.2009 wer­den 50.000 Mitze­ich­n­er benötigt, um die Peti­tion zur öffentlichen Beratung im Peti­tion­sauss­chuss zu brin­gen. Der Wortlaut:

Wir fordern, daß der Deutsche Bun­destag die Änderung des Teleme­di­enge­set­zes nach dem Geset­zen­twurf des Bun­desk­abi­netts vom 22.4.09 ablehnt. Wir hal­ten das geplante Vorge­hen, Inter­net­seit­en vom BKA indizieren & von den Providern sper­ren zu lassen, für undurch­sichtig & unkon­trol­lier­bar, da die “Sper­rlis­ten” wed­er ein­se­hbar sind noch genau fest­gelegt ist, nach welchen Kri­te­rien Web­seit­en auf die Liste geset­zt wer­den. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grun­drecht­es auf Informationsfreiheit.

Das vornehm­liche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Ver­bre­itung von Kinder­pornografie, zu ver­hin­dern stellen wir dabei abso­lut nicht in Frage – im Gegen­teil, es ist in unser aller Inter­esse. Dass die im Vorhaben vorge­se­henen Maß­nah­men dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vie­len Stellen offen­gelegt und von Experten aus den unter­schiedlich­sten Bere­ichen mehrfach bestätigt. Eine Sper­rung von Inter­net­seit­en hat so gut wie keinen nach­weis­baren Ein­fluß auf die kör­per­liche und seel­is­che Unversehrtheit mißbrauchter Kinder. Weit­er­lesen