Wer kommt? Meine Kan­di­dat­en wären: Christoph Schlin­gen­sief Har­ald Schmidt Rein­hard Mey Georg Schramm H.P. Baxxter Aber SpOn schreibt schon was über von der Leyen. Als ob wir nicht genug Prob­leme hät­ten…

Stell dir vor, der Wahlkampf ist lang­weilig, und alle schauen zu. Wobei die Beze­ich­nung Wahlkampf  für die derzeit statthabende, niveauarme Polit­clowner­ie schon ein unver­di­entes Güte­siegel ist. Gut, es ist ja nichts Neues, dass die von der wichtig­sten (demokratis­chen) poli­tis­chen Entschei­dung in diesem Land evozierten Erwartun­gen in schnöder Regelmäßigkeit ent­täuscht wer­den. Zurück zum Titel: Erin­nert sich …

Brigitte Zypries und Jörg Tauss sind Kol­le­gen: Sie ist Jus­tizmin­is­terin und sitzt seit 2005 als Abge­ord­nete für ihren Wahlkreis Darm­stadt im Deutschen Bun­destag, er seit 1994 über die Lan­desliste Baden-Würt­tem­berg. Bei­de Mit­glied der SPD. Nun hat Brigitte “Brows­er, was sind denn jet­zt noch mal Brows­er?” Zypries vom eco-Ver­band der deutschen Inter­netwirtschaft einen Son­der­preis ver­liehen bekom­men. …

Es ist voll­bracht, die Online-Peti­tion ist durch: Um 1:15 haben wir die 50000 gek­nackt, in weniger als drei Tagen! (Wir haben nachrecher­chiert.) Man kön­nte fast eupho­risch wer­den! Trotz Zen­sur auf den Servern des Bun­destags (mehr dazu hier, mit großer Linksamm­lung und Videos der Bun­destags­de­bat­te) und nachvol­lziehbar­er Kri­tik am ePe­ti­tionsver­fahren. Aus dem Netz kam reich­lich Argu­men­ta­tion­shil­fe, der …

Es gibt jet­zt eine offizielle Peti­tion gegen die Inter­net-Zen­sur unser­er Fam­i­lien­min­is­terin von der Leyen beim ePe­ti­tion-Sys­tems des Deutschen Bun­destages. Bis zum 16.06.2009 wer­den 50.000 Mitze­ich­n­er benötigt, um die Peti­tion zur öffentlichen Beratung im Peti­tion­sauss­chuss zu brin­gen. Der Wort­laut: Wir fordern, daß der Deutsche Bun­destag die Änderung des Teleme­di­enge­set­zes nach dem Geset­zen­twurf des Bun­desk­abi­netts vom 22.4.09 ablehnt. …